Schallenberg vor Ort

Nordmazedonien: Musterschüler in der Krise

Schallenberg und seine Kollegen aus Tschechien und der Slowakei.

(Bild: APA/BMEIA/MICHAEL GRUBER)

Außenminister Alexander Schallenberg reiste mit seinen Amtskollegen aus Tschechien und der Slowakei nach Nordmazedonien. Das Land kommt auf dem Weg in die EU nicht vom Fleck.

Seit 17 Jahren ist Nordmazedonien offiziell EU-Beitrittskandidat. Seither herrscht Gegenwind. Zunächst musste der Widerstand Griechenlands durch eine Änderung des Staatsnamens ausgeräumt werden, dann gab es Vorbehalte Frankreichs und der Niederlande, schließlich ein Veto Bulgariens, das die bulgarische Minderheit in Nordmazedonien diskriminiert sieht. Für Letzteres wurde vor einem Jahr eine Verfassungsänderung vereinbart.

Schwieriges Verhältnis zu Bulgarien
Eine Umsetzung ist nicht in Sicht. Um die Nordmazedonier zur Eile zu mahnen, reiste gestern Außenminister Alexander Schallenberg mit seinen tschechischen und slowakischen Amtskollegen in offizieller EU-Mission nach Skopje. Denn Nordmazedonien hat beinahe alle Brüsseler Hausaufgaben erledigt, gilt als Musterschüler auf dem Balkan. „Nordmazedonien ist ambitioniert, aber ohne Verfassungsänderung gehen alle Ambitionen ins Leere“, sagt Schallenberg.

(Bild: APA/BMEIA/MICHAEL GRUBER)

Schwierig macht die Mission das komplizierte Verhältnis zu Bulgarien. Sofia will sein Veto zur Annäherung Nordmazedoniens an die EU von der Anerkennung der bulgarischen Minderheit im Land abhängig machen. In Skopje fand die Verfassungsänderung jedoch noch keine Mehrheit. Laut Außenminister Bujar Osmani soll sie in wenigen Tagen aber dem Parlament vorgelegt werden. Solange Bulgarien umgekehrt der mazedonischen Minderheit im eigenen Land die Anerkennung verweigert, ist eine parlamentarische Absegnung unwahrscheinlich. Bulgarien blockiert seit 2020 die Aufnahme offizieller EU-Beitrittsgespräche mit Nordmazedonien. Sofia fordert von Skopje, bulgarische Wurzeln in der mazedonischen Sprache, Bevölkerung und Geschichte anzuerkennen.

Osmani bleibt skeptisch: „Egal, wie die endgültige Version eines Abkommens sein wird. Bulgarien kann weiterhin Millionen Gründe finden, um die Gespräche zu blockieren.“

Schallenberg fordert Ende der Spielereien
Von Brüssel will man in Skopje die Zusicherung, dass die Verfassungsänderung die letzten bulgarischen Bedenken gewesen sind. Schallenberg warnte sowohl Nordmazedonien als auch Bulgarien, die Spielereien zu beenden. Es werde keinen anderen Deal geben. Nordmazedonien droht auf dem Weg in die EU „mit einem Motorschaden auf dem Pannenstreifen“ zu enden.