Sanktionen umgangen?

Kiew: Russische Geschosse haben deutsche Bauteile

Ein russischer Iskander-Marschflugkörper bei einer Übung - trotz Sanktionen sollen sich darin deutsche Bauteile befinden.

(Bild: AFP)

Die Ukraine vermutet, dass Russland Wege gefunden hat, um die Sanktionen zu entgehen, um Waffen für seinen Invasionskrieg herzustellen. Laut dem Sanktionsbeauftragten des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj enthalten russische Raketen und Marschflugkörper enthalten offensichtlich auch häufig Komponenten aus Deutschland und anderen westlichen Ländern. 

„Bei uns werden jeden Tag Menschen von Geschossen getötet“, sagte Wladyslaw Wlasjuk der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. „Und sehr viele enthalten Bauteile aus westlichen Ländern.“ Aus Sicht der Ukraine ist das nur möglich, weil Sanktionen gegen Russland über Drittländer umgangen werden. Wlasjuk hatte laut „FAS“ bereits am 13. Juni mit Außenminister Dmytro Kuleba und Wirtschaftsministerin Julija Swyrydenko westlichen Botschaftern in Kiew darüber berichtet.

In dem Bericht an die Botschafter hieß es demnach, der größte Teil der geschmuggelten Geschoßteile käme aus den USA mit 81 Prozent. An zweiter Stelle folge die Schweiz mit acht Prozent, Deutschland und Japan stehen auf der Liste mit je 3,5 Prozent auf Platz drei. Den Angaben zufolge hat Russland die Produktion von ballistischen Raketen und Marschflugkörpern seit Beginn der russischen Invasion in die Ukraine im Februar 2022 von 512 auf mutmaßlich 1.061 etwa verdoppelt.

Ein von russischen Marschflugkörpern zerstörtes Gebäude in Odessa

(Bild: Associated Press)

Teile von 16 deutschen Unternehmen in Waffen gefunden
Komponenten aus Deutschland sollen im Marschflugkörper Kh-101 sowie in den Varianten 9M728 und 9M729 des Marschflugkörpers Iskander verbaut worden sein. Auch das Hyperschallgeschoß Kh-47M2 Kinschal soll deutsche Bauteile enthalten.  Insgesamt 16 deutsche Unternehmen haben nach ukrainischen Erkenntnissen Material und Dienstleistungen für diese Waffen gestellt. Der Export sei vor allem über China erfolgt, aber auch über Zentralasien, den Kaukasus oder die Türkei. Geliefert wurden offenbar Elektronik, Isoliermaterial sowie Kunststoffe. Da Geschäfte über Scheinfirmen in Transitländern liefen, wüssten möglicherweise einige Firmen gar nicht, wo ihre Produkte hingingen.

Bauteile schon vor Krieg geliefert?
Aus dem Auswärtigen Amt in Berlin hieß es dazu laut „FAS“, man nehme Berichte „unserer ukrainischen Kolleginnen und Kollegen über die Verwendung sanktionierter Bauteile in russischen Geschossen sehr ernst“ und prüfe diese Informationen „sehr genau“. Es sei allerdings „möglich, dass diese Komponenten schon vor dem Krieg und vor dem Wirksamwerden unserer Sanktionen geliefert wurden“. Sanktionswidrige Lieferungen wären indes „ein Fall für den Staatsanwalt“.

Selenskyj hatte bereits nach dem tödlichen russischen Raketenangriff auf seine Heimatstadt Krywyj Rih Mitte Juni bessere Kontrollen der Sanktionen gefordert. Noch immer gelinge es Moskau, an Bauteile für Raketen zu gelangen, die teils in Partnerländern der Ukraine hergestellt worden seien.