Wurde absichtlich weggesehen, als rechte Recken im Freibad Braunau (Oberösterreich) ihre Nazi-Tattoos offen zur Schau stellten? Der Vorwurf steht im Raum und es gibt ordentlichen politischen Wirbel, auch eine parlamentarische Anfrage ist schon angekündigt.
Nazi-Runen sollen als Tattoos den Körper mehrerer Männer „verziert“ haben, die sich damit im Braunauer Freibad gezeigt haben. Eine Familie schlug bei Polizei und Bademeister Alarm, der mied jedoch die Konfrontation und die Polizei sei abgezogen.
„Klarer Verstoß gegen das Verbotsgesetz“
Dieses Vorgehen wollen vor allem die Grünen und die NEOS nicht so stehen lassen. „Wie kann es sein, dass sich die Beamten weigerten, hier einzuschreiten und die Identität der Männer aufzunehmen? Wie kann ein so klarer Verstoß gegen das Verbotsgesetz ohne Anzeige für beendet erklärt werden?“, kündigt der grüne Nationalratsabgeordnete aus Braunau, David Stögmüller, eine parlamentarische Anfrage an.
Natürlich können wir die Ermittlungstaktik der Polizei nicht im Detail nachvollziehen. Es wird aber nötig sein, dass die Behörden zum geeigneten Zeitpunkt erklären, warum es nicht unmittelbar möglich war, diese Menschen zur Rechenschaft zu ziehen.
NEOS-Klubchef Felix Eypeltauer
NEOS-Klubchef Felix Eypeltauer fordert eine Erklärung fürs Vorgehen: „Extremismus darf in Oberösterreich kein Nährboden geboten werden. Die offen zur Schau getragene Nazi-Symbolik, die klar unter das Verbotsgesetz fällt und in diesem Fall ohne unmittelbare Konsequenzen bleibt, ist ein schwieriges Signal an die Öffentlichkeit. Natürlich können wir die Ermittlungstaktik der Polizei nicht im Detail nachvollziehen. Es wird aber nötig sein, dass die Behörden zum geeigneten Zeitpunkt erklären, warum es nicht unmittelbar möglich war, diese Menschen zur Rechenschaft zu ziehen.“
Unbekannter Täter
Seitens der Polizei OÖ heißt es, dass ein Notruf bei der Landesleitzentrale eingegangen sei, aber die entsandte Streife keine verdächtigen Personen feststellen konnte. Es werde aber gegen einen „unbekannten Täter“ ermittelt und das Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung sei ebenfalls eingeschaltet.
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