Unruhe in Klagenfurt

„Projekte ohne Streit durchziehen oder Neuwahlen“

SP-Stadtvize Philipp Liesnig und TK-Bürgermeister Christian Scheider können nicht mehr.

(Bild: Rojsek-Wiedergut Uta)

Dem wegen Führungsschwäche kritisierten Bürgermeister Scheider (TK) reicht es. „Zehn Vorhaben für Klagenfurt sollen gemeinsam umgesetzt werden. Klappt das nicht, schlage ich sofortige Neuwahlen vor!“

Das Thema Neuwahlen könnte in der Landeshauptstadt bald Wirklichkeit werden. Bürgermeister Christian Scheider (Team Kärnten) hat am Montag die SP, VP und FP zu Gesprächen eingeladen: „Wir müssen Großprojekte finden, die außer Streit stehen und bis 2027 umgesetzt werden. Das Seniorenheim Hülgerthpark sowie Umweltthemen oder das Saunahaus, wo auch immer es entstehen wird, gehören dazu.“ Scheider wurde zuletzt von Parteien angegriffen, ihm wird Führungsschwäche vorgeworfen.

SP lehne fast alles ab
„95 Prozent aller Projekte für Klagenfurt gehen im Stadtsenat beziehungsweise Gemeinderat trotz der Streitigkeiten einstimmig durch. Nur größere Vorhaben werden wild kritisiert“, sagt Scheider. Vor allem die SP lehne beinahe alle Konzepte des Team Kärnten strikt ab.

„Das wird jetzt die Nagelprobe. Alle Parteien sollen Projekte vorschlagen. Die sollen gemeinsam beschlossen und umgesetzt werden. Wenn die politischen Spielchen in der nächsten Zeit nicht aufhören, gehe ich in die Offensive und fordere sofortige Neuwahlen. Ich habe keine Angst davor“, betont der Stadtchef (59), der seit drei Jahrzehnten im Rathaus sitzt.

Seit März 2021 ist er wieder Bürgermeister. „Von drei Duellen gegen die rote Maria-Luise Mathiaschitz habe ich zwei gewonnen.“ Dennoch hat die SP die Stimmenmehrheit, stellt im Stadtsenat drei Mitglieder, das Team Kärnten zwei. Die Koalition ist ja bereits geplatzt.