„Normal“-Debatte

Präsident warnt vor Zerbrechen der Gesellschaft

Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat seine Eröffnungsrede bei den Bregenzer Festspielen am Mittwoch zum Anlass genommen, um auf die jüngsten verbalen Gefechte zwischen den beiden Regierungsparteien ÖVP und Grüne rund um die Debatte über „normal denkende Menschen“ einzugehen, und davor zu warnen, sich als Gesellschaft an „ausgrenzende Sprache“ zu gewöhnen.

„Wir dürfen uns nicht daran gewöhnen, dass wieder von einem ,wir‘ und ,den anderen‘ gesprochen wird.“ Der Staatschef lehnte sich in diesem Zusammenhang auch an jene Formulierungen von Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) an, der in einem „profil“-Interview vor „brandgefährlichen“ Aussagen warnte, wenn Niederösterreichs Landeshauptfrau Johann Mikl-Leitner betone, „die große Mehrheit der Normaldenkenden“, bzw. „die Anliegen der normal denkenden breiten Mitte der Bevölkerung“ zu vertreten.

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Van der Bellen sieht ebenfalls „Brandgefahr“
„Es ist brandgefährlich, solche Begriffe so absolut zu verwenden, denn sie werden sehr schnell gedankenlos wiedergegeben und tragen so mehr und mehr zum Zerbrechen unserer Gemeinschaft bei“, unterstrich Van der Bellen. Ohne die ÖVP beim Namen zu nennen, meinte der 79-Jährige, dass mittlerweile nicht mehr die „üblichen Verdächtigen“ diese Sprache verwendeten, sondern verschiedene Parteien aneinander ein Vorbild nehmen würden.

Populismus hätte aber nie den Anspruch, Probleme zu lösen. „Weil diese Probleme den Populisten dabei helfen, Emotionen zu schüren und, so die Hoffnung, Wahlen zu gewinnen (...) Populismus holt nicht das Beste aus den Menschen hervor, sondern das Niedrigste“, so Van der Bellen, der auf die vielen Probleme unserer Zeit hinwies, die in einer liberalen Demokratie mithilfe „konstruktiver Kritik“ und „konstruktivem Streit“ gelöst werden müssten. „Hören Sie auf mit dem Ablenkungskampf um Begrifflichkeiten und Deutungshoheiten. Kämpfen Sie doch um die besten Lösungen“, forderte Van der Bellen die Politiker des Landes auf.