Kalte Füße bekommen?

Verhaftung droht: Putin bleibt BRICS-Gipfel fern

Der russische Präsident Wladimir Putin wird im August nicht zum BRICS-Gipfel nach Südafrika reisen, wie die dortige Regierung bekannt gab. Möchte er sich so einer Verhaftung entziehen?

Südafrika hätte Putin nach einem vom Internationalen Strafgerichtshof (IStGH/ICC) erlassenen Haftbefehl bei der Einreise festnehmen müssen. „In gegenseitigem Einvernehmen“ werde Putin nicht zu dem Treffen kommen, erklärte ein Sprecher des südafrikanischen Präsidenten Cyril Ramaphosa. Stattdessen soll der russische Machthaber per Video am Gipfel teilnehmen, sein Außenminister Sergej Lawrow soll hingegen persönlich erscheinen.

Südafrika ist beim kommenden Gipfel des Staatenbundes aus Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika (BRICS) Gastgeber. Vom 22. bis 24. August werden dazu deren Staatschefs erwartet. Südafrika als ICC-Mitglied wäre deshalb verpflichtet, Putin beim Erscheinen auf dem Gipfel zu verhaften. 

Jeder auf dieser Welt weiß, welche Konsequenzen ein Angriff auf das russische Staatsoberhaupt hat.

Kreml-Sprecher Dmitri Peskow

Bild: AFP

Wie aus einer am Dienstag veröffentlichten Vorlage eines örtlichen Gerichts hervorgeht, hatte Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa deshalb den ICC gebeten, Putin nicht verhaften zu müssen, da dies „einer Kriegserklärung“ gleichkäme. Russland werde nun durch Außenminister Sergej Lawrow bei dem Gipfeltreffen vertreten sein, erklärte der Ramaphosa-Sprecher. Damit beendete Südafrika monatelange Spekulationen.

Den Haag sieht Putin als Kriegsverbrecher
Der Internationale Strafgerichtshof mit Sitz im niederländischen Den Haag beschuldigt Putin der Kriegsverbrechen wegen der mutmaßlichen Verschleppung tausender ukrainischer Kinder im Zusammenhang mit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Moskau weist die Vorwürfe zurück.

Kreml nimmt Stellung
Die russische Seite betonte in einer Erklärung, dass die Entscheidung im „gegenseitigen Einvernehmen“ getroffen worden sei. Kreml-Sprecher Dmitri Peskow unterstrich, dass Russland den südafrikanischen Behörden in diesem Zusammenhang nicht gedroht hätte - man habe nur „vor möglichen Folgen gewarnt“. „Niemand hat irgendjemandem etwas klargemacht“, so Peskow. „Jeder auf dieser Welt weiß, welche Konsequenzen ein Angriff auf das russische Staatsoberhaupt hat, zitiert die Agentur Interfax Putins rechte Hand.“ Daher ist es nicht notwendig, irgendjemandem etwas zu erklären", schloss Peskow daraus.