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Tirols Gesundheitslandesrätin Cornelia Hagele (VP) kritisiert das Finanzausgleichs-Angebot des Bundes. „Das Geld reicht bei Weitem nicht aus!“ Der Bund habe Ländern in den letzten Jahren immer mehr Aufgaben ohne langfristige Finanzierung übertragen.
Bund und Länder stehen – wie berichtet – derzeit mitten in den Finanzausgleichsverhandlungen. Bei den Vorstellungen liegen die Verhandler zum Teil weit auseinander – wie bei der Gesundheit. Der Bund hatte 10 Milliarden Euro für die kommenden fünf Jahre in Aussicht gestellt, davon ist laut LR Hagele aber nur ein kleiner Teil „frisches“ Geld. Das gehe nicht, weil es eigentlich eine Mogelpackung aus bestehenden Zweckzuschüssen sei.
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