Neuwahl könnte drohen

Gemeindebund berät zu Riedls Grundstücks-Deals

Die umstrittenen Grundstücks-Geschäfte von Alfred Riedl könnten ihn nun sein Amt als Gemeindebund-Präsident kosten. Am Dienstag will man im Präsidium des Gemeindegremiums beraten. Bei der Konferenz dürfte es mehrere Lager mit verschiedenen Ansichten geben. 

Außergewöhnlich gute Deals haben in der Politik bereits öfter außerordentliche Sitzungen ausgelöst. Diese Erfahrung muss auch Gemeindebund-Präsident Alfred Riedl machen. Am Dienstag will man im Präsidium des Gemeindebunds über die umstrittenen Grundstücks-Deals, die von der „Krone“ und dem „Profil“ 2021 aufgedeckt wurden und Riedl vor Steuern und Abgaben rund eine Million Euro eingebracht haben, beraten.

Bürgermeister sind gespalten
Wie berichtet, waren die Verkäufe korrekt, durch eine schiefe Optik aber sehr umstritten. Eben diese Optik sorgt unter Bürgermeistern und daher auch im Gemeindegremium für Diskussionen. „So sind wir nicht“, urteilt etwa SPÖ-Nationalrat Andreas Kollross, der kommunalpolitischer Sprecher seiner Partei ist und eine parlamentarische Anfrage zur Causa stellt. Der Druck auf Riedl wächst, der Ausgang der Sitzung scheint offen. Denn wie die „Krone“ erfuhr, könnten Vertreter der westlichen Länder Riedls Rücktritt fordern. „So lange Niederösterreich, Oberösterreich und die Steiermark zu ihm halten, wird er im Amt bleiben“, heißt es dazu aber wiederum aus informierten Kreisen.

Riedls Kritiker wollen die Sitzung jedoch auch in diesem Fall offenbar nicht ohne jegliche Konsequenzen verlassen und nach dem Abschluss der Verhandlungen zum Finanzausgleich offenbar auf eine Neuwahl im Präsidium pochen. Erst 2022 wurde Riedl in diesem Amt wiedergewählt. Er vertritt bundesweit 2082 Gemeinden und Städte.