Greenpeace legt nach

Kritik hält trotz erstem „Rückzug“ Riedls an

Der Grafenwörther ÖVP-Ortschef Alfred Riedl stolperte über Enthüllungen der „Krone“ und des „profil“. Er stellt sein Amt als Gemeindebund-Präsident wegen des Gegenwinds zwar ruhend, seinen Kritiker reicht das aber nicht.

Trotz lauter Rufe nach einem Rücktritt stellte der Grafenwörther Bürgermeister Alfred Riedl sein Amt als Präsident des Gemeindebundes nicht zur Verfügung, sondern „nur“ ruhend. Eine Folge der, zwar juristisch korrekt abgewickelten, ob ihrer schiefen Optik aber stets heftig umstrittenen Grundstücksdeals, die die „Krone“ mit dem „profil“ 2021 aufgedeckt hatte.

Weitere Deals, weitere Kritik
Weitere, ähnlich fragwürdige Deals, über die die „Wiener Zeitung“ und die „Presse“ berichteten, verstärkten das Bild - und den Druck. Riedl selbst ließ im Zuge seines Schritts verlautbaren, dass sich seine Familie und er die „medialen Angriffe und Spekulationen nicht verdient“ hätten. Dennoch wolle er nun den Gemeindebund „aus der Schusslinie“ nehmen. Dennoch reißt die Kritik an den Deals nicht ab.

So meldete sich jüngst Olivia Herzog, Bodenschutzexpertin bei Greenpeace, mit deutlichen Aussagen zu Wort. „Es zeigt sich, dass Riedl systematisch von Deals profitiert und mutmaßlich dabei auch bereit ist, seine Macht für die eigenen Interessen auszunutzen. Wer so agiert, kann nicht im Namen der Gemeinden so wichtige Materien wie die Bodenschutz-Strategie verhandeln. Ein Rücktritt auf Zeit reicht da nicht aus“, kritisiert die Klimaschützerin.

Herausgabe beantragt
Greenpeace hat am Freitag beim Land Niederösterreich die Herausgabe aller Gutachten in der Causa Sonnenweiher gemäß Umweltinformationsgesetz beantragt. Konkret geht es der Umweltschutzorganisation um jene Gutachten des Landes, die den Bau des Mega-Projekts in Grafenwörth ermöglicht haben. Das Land trage hier die Verantwortung und muss Umwidmungen für Großprojekte prüfen. Greenpeace fordert vom Land Niederösterreich eine rasche und transparente Aufklärung, heißt es.

Alfred Riedl hat jetzt für sich entschieden, seine Funktion ruhend zu stellen und den Gemeindebund damit auch aus der Schusslinie zu nehmen.

Bernhard Ebner, ÖVP-Parteimanager in Niederösterreich

Vor allem der künstliche Foliensee stieß bei Umweltexperten auf Kritik. ÖVP-Parteimanager Bernhard Ebner stellt sich indes hinter seinen mächtigen Parteikollegen Riedl. Er habe sich „wie ein Bollwerk“ für Österreichs Gemeinden eingesetzt und viel erreicht.