Schieder stellt klar:

SPÖ auch unter Babler „klar proeuropäisch“

Andreas Schieder, Delegationsleiter der SPÖ im EU-Parlament

(Bild: krone.at)

Alte und ziemlich kritische Aussagen zur EU haben dem neuen SPÖ-Vorsitzenden heftige Kritik eingebrockt. EU-Parlamentarier Andreas Schieder betont aber: Die SPÖ ist auch unter dem Vorsitz von Andreas Babler eine „klar proeuropäische Partei“.

Bablers Aussagen in einem Video aus dem Jahr 2020 müssen im Zusammenhang mit der EU-Politik in Migrations- und Flüchtlingsfragen gesehen werden, zu der sich der nunmehrige SPÖ-Chef damals geäußert habe. Zudem habe Babler gewisse Aussagen bereits relativiert, so Schieder im „ZiB 2“-Interview am Montagabend. In der Migrationspolitik gebe es angesichts von „Massensterben“ im Mittelmeer oder Pushbacks an den EU-Außengrenzen durchaus Bereiche, „wo Europa versagt“, argumentierte der SPÖ-Delegationsleiter. Er räumte aber auch ein, dass Babler zum Teil wohl „überspitzt“ formuliert habe.

SPÖ-Chef Andreas Babler

(Bild: APA/ROLAND SCHLAGER)

Auch wenn der aktuelle SPÖ-Vorsitzende 1994 nach eigenen Angaben gegen einen Beitritt Österreichs zu Europäischen Union gestimmt habe, sei eines klar: „Ohne SPÖ wäre Österreich nicht in der EU“. Der 1995 erfolgte Beitritt sei nicht zuletzt ein Verdienst des damaligen sozialdemokratischen Bundeskanzlers Franz Vranitzky gewesen. Man müsse Europa nun dafür nützen, „brennende soziale Fragen zu lösen“, so Schieder. Daher sei es „richtig, in der EU zu sein“.

„Aggressivstes außenpolitisches, militärisches Bündnis“
Wenige Tage vor der Kampfabstimmung um den SPÖ-Vorsitz war Ende Mai ein Video aufgetaucht, in dem der Traiskirchener Bürgermeister scharfe Kritik an der Europäischen Union geübt hatte. In dem Mitschnitt nannte er die EU etwa das „aggressivste außenpolitische, militärische Bündnis, das es je gegeben hat“. Die Union sei in der Doktrin „schlimmer als die NATO“.