Betrugsvorwürfe

KHBG-Skandal: Wer trägt die Verantwortung?

03.08.2023 16:45

Die Betrugsvorwürfe gegen Mitarbeiter der Vorarlberger Krankenhaus-Betriebsgesellschaft (KHBG) schlagen im ganzen Land hohe Wellen. Jetzt hat sich auch Spitäler-Chef Gerald Fleisch zu Wort gemeldet.

Als sich am Mittwoch die Nachricht verbreitete, dass Beamte des Landeskriminalamts Büroräumlichkeiten der Krankenhausbetriebsgesellschaft durchsuchen würden und bereits fünf Personen - darunter Mitarbeiter der KHBG-Bauabteilung - verhaftet worden wären, weilte KHBG-Geschäftsführer Gerald Fleisch noch im Urlaub in Süditalien.

Mittlerweile ist er wieder im Land, statt „Dolce Vita“ muss er sich mit einem Betrugsskandal herumschlagen, dessen Ausmaße sich noch gar nicht abschätzen lassen. In einer ersten Reaktion zeigte sich Fleisch gegenüber dem ORF Vorarlberg „zutiefst betroffen und bestürzt“. Offenbar hätten zwei Mitarbeiter der Bauabteilung mit „hoher krimineller Energie“ über ein eigenes Unternehmen überhöhte Rechnungen an die KHBG gestellt. Mehr wollte er zur konkreten Causa mit Verweis auf die laufenden Ermittlungen nicht sagen.

KHGB Skandal

Aktuell wird gegen mehrere Mitarbeiter der KHBG wegen schweren Betrugs ermittelt. Sie sollen ab 2013 bei Bauprojekten der KHBG mit fingierten Rechnungen gearbeitet haben. Die Schadenssumme geht nach Angaben der Staatsanwaltschaft Feldkirch in den einstelligen Millionenbereich. Für zumindest drei der bislang fünf Festgenommenen wurde Untersuchungshaft beantragt.

Dafür äußerte er sich zu einer Frage, die sich derzeit wohl viele Vorarlberger stellen: Wie kann es sein, dass seit 2013 aberhunderte fingierte Rechnungen, deren Summe sich im einstelligen Millionenbereich bewegt, anstandslos bezahlt worden sind, ohne das je Unregelmäßigkeiten aufgefallen wären? Fleisch legt Wert auf die Feststellung, dass die KHBG eines der „meist geprüften Unternehmen überhaupt“ sei. Sollte sich aber herausstellen, dass das Kontrollsystem versagt habe, dann trage er als Geschäftsführer natürlich die Verantwortung dafür: „Da steh ich auch hin.“ Am heutigen Freitag tagt übrigens der KHBG-Aufsichtsrat - ebenfalls ein Kontrollorgan - zur Sache.

KHGB-Geschäftsführer Gerald Fleisch

(Bild: Mathis Fotografie)

Die Frage nach der Verantwortung treibt auch die Landespolitik um. Vertreter aller Parteien bemühten die Rede von der „lückenlosen Aufdeckung“. Die Opposition nimmt allerdings auch die Landesregierung ins Visier: „Die politische Verantwortung kann hier nicht so einfach außer Acht gelassen werden. Nach derzeitigem Stand liegt der Schluss nahe, dass das interne Kontrollsystem völlig versagt hat. Die Vorarlbergerinnen und Vorarlberger haben ein Recht zu erfahren, was mit ihrem Steuergeld passiert ist“, betonte etwa FPÖ-Landesobmann Christof Bitschi.