„Verheerende Folgen“

Nigers Präsident appelliert an Weltgemeinschaft

Etwa eine Woche nach dem Militärputsch im Niger hat der festgesetzte Präsident des Landes, Mohamed Bazoum, einen dringenden Appell an die Weltgemeinschaft gerichtet. Es handle sich um eine Tragödie, die „letzte Bastion des Respekts für Menschenrechte“ im Sahel müsste gerettet werden.

„Dieser versuchte Putsch ist eine Tragödie für Niger, doch sein Erfolg hätte verheerende Folgen weit über unsere Grenzen hinaus“, warnte Bazoum (63) in einem Gastbeitrag für die „Washington Post“ (Donnerstag). Der demokratisch gewählte Präsident war vergangene Woche im Niger von Offizieren der Präsidialgarde festgesetzt und für entmachtet erklärt worden. Der Kommandeur der Eliteeinheit, General Abdourahamane Tchiani, ernannte sich daraufhin selbst zum neuen Machthaber.

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Viele Menschen eingesperrt
Die Verfassung wurde außer Kraft gesetzt, alle verfassungsmäßigen Institutionen wurden aufgelöst. „Der Niger wird von einer Militärjunta angegriffen, die versucht, unsere Demokratie umzustürzen, und ich bin nur einer von Hunderten Bürgern, die willkürlich und illegal eingesperrt worden sind“, schrieb Bazoum weiter. Jeder Versuch, eine rechtmäßige Regierung zu stürzen, müsse gestoppt werden. Nur durch gemeinsame Werte wie Demokratie und Respekt für die Rechtsstaatlichkeit könne es Fortschritte im Kampf gegen Armut und Terror geben.

Bazoum appellierte insbesondere an die US-Regierung, die Afrikanische und Europäische Union sowie die Staatengemeinschaft ECOWAS. Die ECOWAS-Staaten haben bereits eine Wirtschaftsblockade gegen den Niger angeordnet und gefordert, den gestürzten Präsidenten innerhalb von sieben Tagen wieder einzusetzen. Dieses Ultimatum läuft am Sonntag ab. Die Militärjunta erklärte, sofort auf jede „Aggression“ durch westafrikanische Länder zu reagieren.

Kundgebung für die Militärjunta

(Bild: AP.)

General Abdourahamane Tchiani, der neue Machthaber

(Bild: AFP)

100 französische Soldaten im Land
Sie hat bereits die Mandate nigrischer Botschafterinnen und Botschafter beendet und die militärische Zusammenarbeit mit der einstigen Kolonialmacht Frankreich aufgekündigt. Frankreich hat in dem Land noch mehr als 1000 Soldatinnen und Soldaten stationiert. Militärmissionen des Landes engagieren sich seit Jahren im Kampf gegen islamistische Terrormilizen. In der Region soll der Abzug in der Vergangenheit zu einem Anstieg von Gewalt geführt haben. 

Der Niger ist nach Mali und Burkina Faso bereits der dritte Staat in der Sahelzone, der seit 2020 einen Staatsstreich erlebt. Das Land hat ungefähr 20 Millionen Einwohnerinnen und Einwohner, es zählt trotz Uranvorkommens zu den ärmsten Staaten der Welt.