Allianz ECOWAS droht

Westafrika bereitet Einmarsch in den Niger vor

Er hat im Niger jetzt das Sagen: General Abdourahamane Tiani.

(Bild: AFP)

In Westen Afrikas deutet vieles auf einen großen militärischen Konflikt hin. Einige Staaten wollen die Demokratie in Niger notfalls mit Gewalt wiederherstellen, sollte der gestürzte Präsident Mohamed Bazoum nicht wieder eingesetzt werden. Nigeria hat bereits erste Schritte eingeleitet.

Die Verteidigungsminister der westafrikanischen Staatengemeinschaft ECOWAS hätten einen Plan für eine mögliche Militärintervention in Niger erstellt, falls die Putschisten nicht zurückträten, sagte ECOWAS-Kommissar Abdel-Fatau Musah am Freitag nach einem Treffen in Abuja.

Nigerias Präsident, Bola Tinubu, hat Medienberichten zufolge den Senat seines Landes um Zustimmung für ein militärisches Eingreifen im benachbarten Niger gebeten. Tinubu, der auch der westafrikanischen Staatengemeinschaft vorsitzt, habe für „die militärische Aufrüstung und den Einsatz von Personal für militärische Interventionen“ plädiert, sollten sich die neuen Militärmachthaber im Niger nicht auf Verhandlungen einlassen, hieß es.

Diplomatische Lösung wird vorgezogen
ECOWAS werde den Putschisten nicht mitteilen, wann und wo sie zuschlagen werde, sagte Musah. Dies sei eine Entscheidung, die von den Staatsoberhäuptern getroffen werde. ECOWAS strebe jedoch eine diplomatische Lösung an. Die Putschisten erhielten jede Gelegenheit, ihre Handlungen rückgängig zu machen.

Der demokratisch gewählte Bazoum war vergangene Woche von der Präsidentengarde gestürzt worden, das nigrische Militär hat sich dem Putsch angeschlossen.

ECOWAS will die Militärregierung in Niger dazu zu bewegen, die verfassungsgemäße Ordnung wieder herzustellen. Allerdings hatten die nigrischen Militärs am Donnerstag eine Reihe von militärischen Kooperationsvereinbarungen mit Frankreich aufgekündigt und damit Hoffnungen auf eine Rückkehr zum Status quo vor dem Putsch gedämpft.

Putschisten drohen mit Gegenschlägen
Der seit wenigen Tagen amtierende Chef der Militärregierung, Abdourahamane Tiani, hat bisher Konzessionen abgelehnt und vor einem Angriff auf Niger gewarnt. Dies werde einen sofortigen Gegenschlag auslösen. Tiani wird von den Militärregierungen in Mali und Burkina Faso unterstützt.

Ein erfolgreicher Putsch wäre ein schwerer Rückschlag für die Bemühungen europäischer Staaten, islamistische Gruppen in der Sahel-Zone zu bekämpfen. In den Nachbarländern Mali und Burkina Faso gerieten die Beziehungen zum Westen nach Militärputschen in tiefe Krisen. Damit wuchs die Bedeutung Nigers als Basis für die militärischen Einsätze gegen die Extremisten.

Vierter Putsch im Niger seit 1960
Zudem ist das Land ein wichtiger EU-Verbündeter im Kampf gegen irreguläre Migration aus den Ländern südlich der Sahara. Vor zwei Jahren wurde ein Putschversuch in Niger vereitelt, als Militärs kurz vor der Vereidigung Bazoums den Präsidentenpalast stürmen wollten. Bazoums Wahl war der erste demokratische Machtwechsel in dem bitterarmen Land, in dem seit der Unabhängigkeit von Frankreich im Jahr 1960 das Militär viermal geputscht hat.

Die ehemalige Kolonialmacht Frankreich musste ihre Truppen bereits nach den Militärputschen in den Nachbarländern Mali und Burkina Faso abziehen. Der Niger galt als letzter Verbündeter des Westens in der Region.