In der Debatte um die Nulllohnrunde hält sich Tirols FPÖ-Chef Markus Abwerzger im Gegensatz zu den Genossen in Oberösterreich und Salzburg mit Kritik an Parteifreunden zurück. Hinsichtlich der Zukunft betont er aber: „Auf lange Sicht ist eine Anpassung der Politikergehälter nötig.“
Wie kommentiert Tirols FP-Chef Markus Abwerzger die nun aufgetauchten Chats, die offenlegen, dass sich auch innerhalb der Blauen spätestens beim Geld der Spaß aufhört? Abwerzger will nicht viel sagen, aber der „Grant“ ist ihm schon anzumerken. „Solche Sachen kommentiere ich intern und nicht öffentlich. Und ich werde sie intern auch dementsprechend deponieren, das ist ganz klar“, sagt der Tiroler FP-Chef im „Tiroler Krone“-Gespräch.
Nachsatz: „Die österreichische Bevölkerung hat genug von Politiker-Chats.“
Abwerzger auf Linie von Kickl
In Sachen Nulllohnrunde für Spitzenpolitiker weicht Abwerzger im Gegensatz zu seinen Parteifreunden in Salzburg und Oberösterreich keinen Millimeter von der Parteilinie von Parteichef Herbert Kickl ab. „Ich war gemeinsam mit SP-Chef Georg Dornauer der erste in Tirol, der sich für eine Nulllohnrunde ausgesprochen hat. LH Anton Mattle ist dann auf diese Linie eingeschwenkt und ich gehe davon aus, dass wir das im Herbst durchbringen.“
Eine zehnprozentige Erhöhung der Gehälter von Spitzenpolitikern sei zu Zeiten hoher Strompreise und allgemeiner Teuerung „eindeutig das falsche Zeichen“. „Ich sage nicht, dass Politikergehälter auf lange Sicht nicht auch inflationsangepasst sein sollen, aber in Zeiten wie diesen stehe ich auf der Bremse und sage, mit einer Nulllohnrunde zeigt man sich solidarisch mit der Bevölkerung.“
Die FPÖ ist Hort der Seligkeit, seit Herbert Kickl die Partei übernommen hat und immer großer Konsens herrscht.
Tirols FP-Chef Markus Abwerzger
Frage der Solidarität
Sind dann Oberösterreichs Parteichef Manfred Haimbuchner und die blaue Salzburger LH-Stellvertreterin Marlene Svazek weniger solidarisch? Immerhin genehmigten sie sich 5 Prozent Erhöhung ab 2024, was Parteichef Kickl scharf kritisierte: „Das ist eine Diskussion innerhalb der FPÖ, die man nicht überbewerten sollte und die auch zulässig ist. Ich finde es immer amüsant, wie das hochstilisiert wird, wenn es innerhalb der Freiheitlichen Partei eine Diskussion gibt.“
Von Marlene Svazek wisse er, dass sie ein überaus sozialer Mensch sei und einen Teil ihres Einkommens spende.
Ohne ÖVP keine Erhöhung
Man dürfe auch nicht vergessen, „dass beide genannten Landesparteien in Regierungsverantwortung stehen und derartige Fragestellungen nicht alleine beantworten können, sondern immer auch eine ÖVP gegenüber haben“. Abwerzger findet gut, dass nun eine allgemeine Diskussion über Politikergehälter angezettelt worden ist. „Dann muss man aber auch ganz klar über Bürgermeister und Gemeinderäte reden. Bürgermeister haben eine unglaublich hohe Verantwortung, sind rechtlich schnell mit einem Fuß im Kriminal. Höhere Gehälter für Dorfchefs und auch Gemeinderäte sind deshalb gerechtfertigt!“
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