Liste Fritz betont:

„4-Prozent-Hürde ist Schikane für Klein-Parteien“

Die Liste Fritz ist erwartungsgemäß gegen die Einführung einer Vier-Prozent-Hürde in Innsbruck. Und sie nennt gute Gründe dafür. Bei der letzten Wahl erhielt sie 3,23 Prozent.

Die größeren Parteien im Innsbrucker Gemeinderat diskutieren nun schon seit Monaten über die Einführung einer so genannten Vier-Prozent-Hürde. Wer darunter liegt, verpasst den Einzug ins Stadtparlament. Derartige Hürden gibt es bereits bei den Landtags- und Nationalratswahlen. Man will damit eine Zersplitterung der Parlamente verhindern. Bei Gemeinderatswahlen gibt es diese Hürde nicht. Dass nun in Innsbruck darüber diskutiert wird, findet Markus Sint, Klubobmann der Liste Fritz im Tiroler Landtag, nicht gut.

Die Hürde schützt und begünstigt ausschließlich die etablierten Parteien und sperrt neue und kleinere Gruppierungen aus.

Markus Sint

3,23 Prozent bei letzter Wahl
Kein Wunder: Seine Liste schaffte zuletzt 3,23 Prozent und ein Mandat. Wird die Hürde eingeführt, wären die Fritzen draußen. „Die Hürde schützt und begünstigt ausschließlich die etablierten Parteien und sperrt neue und kleinere Gruppierungen aus“, argumentiert Sint. Bei der letzten Wahl in Innsbruck (April 2018) zogen zehn Listen in den Gemeinderat ein, weitere drei kamen durch diverse Streits innerhalb der Grünen, SPÖ und FPÖ hinzu.

Sint ist gegen einen Sonderweg von Innsbruck: „Es gibt zwölf andere Orte im Land, die zwischen sechs und neun Wählergruppen im Gemeinderat sitzen haben. In Imst und Kundl gibt es sogar jeweils fünf Ein-Personen-Fraktionen. Das ist auch kein Problem, daher soll und kann das auch in Innsbruck keines sein“, sagt Markus Sint.

Abschaffung von nicht amtsführenden Stadträten gefordert
Sein Fazit: Es gäbe kein sachliches Argument für die Einführung so einer Demokratie-Schikane! Im selben Atemzug verlangt er aber einmal mehr die Abschaffung von nicht amtsführenden Stadträten. „Diese erhalten 4072 Euro brutto pro Monat - aber sie machen nicht mehr als normale Innsbrucker Gemeinderäte, die hingegen nur 2172 Euro brutto pro Monat erhalten“, schließt Sint.