Wie entscheidet Zadic?

Cobra-Affäre um Kanzler: Abschlussbericht fertig

Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP)

(Bild: APA/ROLAND SCHLAGER)

Die Staatsanwaltschaft Korneuburg hat die Ermittlungen in der Cobra-Affäre um zwei Personenschützer von Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) abgeschlossen. Der Vorhabensbericht wurde vor wenigen Tagen an das Justizministerium der grünen Ministerin Alma Zadic übermittelt.

„Zum Inhalt und Zeithorizont kann - wie immer in solchen Fällen - keine Auskunft erteilt werden“, hieß es von Ressort-Sprecherin Sina Bründler gegenüber dem „Kurier“.

Wird Verfahren eingestellt?
Insidern zufolge dürften sich die anonym erhobenen Vorwürfe des Amtsmissbrauchs nicht bestätigt haben. Das Verfahren steht also wohl unmittelbar vor der Einstellung.

(Bild: APA/ROLAND SCHLAGER)

In der Causa geht es um zwei Cobra-Beamte, die im Frühjahr 2022 betrunken nach ihrem Einsatz bei der Kanzlergattin mit dem Dienstwagen einen Unfall mit Blechschaden verursacht haben sollen.

Die SPÖ veröffentlichte in einer parlamentarischen Anfrage ein anonymes Schreiben von einem angeblichen Cobra-Insider, in dem auch Vorwürfe laut wurden, der Kanzler könnte in der Sache interveniert haben, um die Abläufe zu vertuschen - was Nehammer selbst als unwahr zurückwies.

Nehammers Antrag auf Einstellung vom OLG abgelehnt
Einen Antrag Nehammers auf Einstellung der Ermittlungen hat das Oberlandesgericht (OLG) Wien abgelehnt. Nehammers Anwalt Oliver Scherbaum rechnete zuletzt dennoch mit einer baldigen Einstellung der Ermittlungen.