Leitet EU-Mission

Schieder ist Chef-Beobachter der Wahl in Liberia

Für die im Oktober stattfindende Parlamentswahl in Liberia wird die EU eine Wahlbeobachtungsmission entsenden. An deren Spitze wird SPÖ-EU-Delegationsleiter Andreas Schieder stehen.

Die liberianischen Behörden hatten Brüssel um die Entsendung gebeten. „Die EU ist ein verlässlicher Partner Liberias und wird die demokratische Staatsführung bei der Durchführung freier, geheimer und allgemeiner Wahlen unterstützen“, erklärte Schieder in einer Aussendung am Montag.

„Unsere Wahlbeobachtungsmission wird zu diesem Zweck eine unabhängige und faktengestützte Bewertung des Wahlvorgangs vornehmen.“ Die bevorstehenden Wahlen seien ein weiterer entscheidender Moment für die demokratische Konsolidierung des Landes.

Im Jahr 2020 fand ein Referendum unter anderem über die Verkürzung der Amtszeit des Präsidenten statt. Die per Verfassung vorgegebene Hürde wurde aber nicht geschafft.

(Bild: APA/AFP/EMMANUEL TOBEY)

Erste Experten sollen am 27. August eintreffen
Die EU-Wahlbeobachtungsmission setzt sich aus verschiedenen Gruppen zusammen. Das Kernteam besteht aus zehn Wahlexperten und Expertinnen, die am 27. August 2023 in der liberianischen Hauptstadt Monrovia eintreffen werden. Am 5. September stoßen 20 Langzeitbeobachter und -beobachterinnen zur Mission und werden im ganzen Land eingesetzt, um den Wahlkampf zu verfolgen.

Danach werden 40 Kurzzeitbeobachter und -beobachterinnen die Mission am Wahltag verstärken, die ebenfalls im ganzen Land eingesetzt werden. Die EU-Wahlbeobachtungsmission wird bis zum Abschluss des Wahlprozesses im Lande bleiben.