Al-Kaida droht

Schweden verhängt Terrorwarnstufe 4 von 5

Ausland
17.08.2023 16:22

Nach mehreren Koranverbrennungen und Drohungen aus dem Ausland zieht Schweden die Konsequenzen und hebt die Terrorwarnstufe auf das zweithöchste Niveau - erstmals seit 2016.

Das Land befinde sich hinsichtlich der Anschlagsgefahr in einer verschlechterten Lage, die über einen längeren Zeitraum anhalten werde, schilderte die Chefin des schwedischen Nachrichtendienstes Säpo, Charlotte von Essen, am Donnerstag auf einer Pressekonferenz in Stockholm. Die Entscheidung sei nicht auf einen einzelnen Vorfall zurückzuführen, sondern solle als langfristige Bewertung betrachtet werden.

Bei islamfeindlichen Aktionen waren in dem skandinavischen Land zuletzt mehrmals Exemplare des Koran angezündet oder anderweitig geschändet worden. Wütende Proteste in muslimisch geprägten Ländern waren die Folge, unter anderem wurde die schwedische Botschaft in der irakischen Hauptstadt Bagdad angegriffen. Das Terrornetzwerk Al-Kaida hatte mit Blick auf die Koranverbrennungen zuletzt in einer mutmaßlichen Stellungnahme zu Anschlägen aufgerufen.

Die Chefin des schwedischen Nachrichtendienstes Säpo, Charlotte von Essen (Bild: ASSOCIATED PRESS)
Die Chefin des schwedischen Nachrichtendienstes Säpo, Charlotte von Essen

Konkrete Gefahr für das Land 
Insgesamt gibt es fünf Terrorwarnstufen im NATO-Anwärterland Schweden, wobei von Stufe 5 noch nie Gebrauch gemacht wurde. Stufe 4 bedeutet, dass nach Ansicht der Behörden eine konkrete Gefahr für das Land besteht und die Wahrscheinlichkeit hoch ist, dass Akteure die Absicht und die Fähigkeiten haben, Anschläge zu verüben. Anders als in Stufe 3 wird nicht mehr von einer „erhöhten“, sondern von einer „hohen“ Bedrohung ausgegangen. Die Säpo-Chefin trifft Beschlüsse zu den Warnstufen auf Basis von Einschätzungen einer nationalen Arbeitsgruppe, in der Vertreter mehrerer staatlicher Behörden sitzen.

Zuletzt hatte die Terrorwarnstufe 4 für einige Monate während der Flüchtlingskrise 2015 und 2016 gegolten, in der Schweden außergewöhnlich viele Flüchtlinge aufgenommen hatte. Sie war damals kurz nach den Terroranschlägen in Paris im November 2015 verhängt worden. Damals hatte die Terrormiliz Islamischer Staat zu Anschlägen in Europa aufgerufen.

Reisewarnungen und vereitelte Anschläge 
In den vergangenen Tagen hatten Großbritannien und die Vereinigten Staaten ihre Staatsangehörigen vor Reisen nach Schweden gewarnt. Anschläge in Schweden seien „sehr wahrscheinlich“, die Sicherheitsbehörden hätten bereits mehrere Versuche vereitelt, erklärte das britische Außenministerium in seiner Warnung vom Sonntag.

In Schweden und Dänemark hatte es in den vergangenen Wochen mehrere Aktionen gegeben, bei denen der Koran entweder beschädigt oder verbrannt wurde. In islamischen Ländern hatte das scharfe Reaktionen ausgelöst. Beide Länder hatten die Verbrennungen verurteilt, dulden sie aber unter Berufung auf den Schutz der Meinungsfreiheit.

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