Katias Kolumne

Was ist an dem Neuwahl-Gerücht dran?

Politik
23.08.2023 12:00

Hinter vorgehaltener Hand erzählt man sich von möglichen Neuwahlen im Frühjahr. Strategisch sprechen einige Punkte dafür. Die Koalition ist aber so oder so am Ende.

Nichts geht mehr: Nach dreieinhalb Jahren ist aus dem „Besten aus beiden Welten“ Dauerstillstand geworden. Man kann uns noch so oft vorgaukeln, dass man gut miteinander kann: Jeder sieht, dass da die Luft raus ist!

Was alles liegen geblieben ist  
Weil man dem anderen keinen Erfolg mehr gönnen möchte, bleiben die großen Arbeitsbrocken liegen. Das Versprechen von einem neuen Klimaschutzgesetz? Ist auf der Wartebank! Die Abschaffung des Amtsgeheimnisses? Die Gemeinden sind schuld, weil sie blockieren! Effiziente Maßnahmen, um die Rekordteuerung einzudämmen? Es eilt ja nicht! Stattdessen richtet man sich gegenseitig lieber aus, wie man „Normalität“ definiert …

Fotobesuche und Nebelgranaten: Es riecht nach Neuwahlen! 
Dementsprechend wären Neuwahlen nur sinnvoll. Die Parteien haben ohnehin bereits jetzt ihre Wahlkampfmaschinerie gestartet. Ein Fotobesuch hier, ein Nebelgranatenthema da - es ist nicht zu übersehen, dass sich unsere Politiker wieder nur im besten Licht zeigen möchten. Auch, dass Türkis und Grün ihre Wahlkampfteams verstärkt haben, könnte ein Zeichen dafür sein, dass da etwas im Busch ist. Es riecht nach Neuwahlen!

(Bild: APA/DIETMAR STIPLOVSEK)

Gerücht: Wir könnten schon im Frühjahr wählen … 
So munkelt man jedenfalls. Seit Tagen geistert die Erzählung herum, dass Türkis-Grün nicht bis nächsten Herbst halten könnte. Um Kosten für zwei Wahlkämpfe zu sparen, könnte man die Nationalratswahl in terminliche Nähe zur Europa-Wahl verlegen. Das würde den Stillstand durchbrechen und den Frust darüber sanieren. Das klingt aus strategischer Sicht logisch - es bleibt nur die Frage, ob man sich traut …

Stillstand oder Neuwahlen: was kostet mehr Stimmen?
Denn erfahrungsgemäß wird jene Partei, die Neuwahlen ausruft, vom Wähler bitter abgestraft. Wahrscheinlich rauchen in den Parteizentralen gerade die Köpfe, was mehr Stimmen kostet: Ein Jahr so weitermachen, wie bisher oder Neuwahlen? Der Frust ist so groß, ich tippe auf Ersteres. 

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