Debatten seit 2016

Rauchverbot auf Spielplätzen ist in Warteschleife

Oberösterreich
25.08.2023 10:00

Auf allen 19 Spielplätzen der Stadt Marchtrenk gilt seit Kurzem ein striktes Rauchverbot. In Linz wird zwar seit 2016 darüber diskutiert, eine Verordnung gibt es aber noch immer nicht. Der FP-Gesudnheitsstadtrat wartet auf eine einheitliche Lösung des Bundes, die mit Jahresende kommen soll.

Nach Wels verordnete kürzlich auch Marchtrenk ein Rauchverbot auf Spielplätzen und entfachte damit in Linz die seit Jahren andauernde Tschick-Debatte neu. „Ich verstehe nicht, warum das in Marchtrenk und in Wels – dort schon seit einigen Jahren – möglich ist und in Linz nicht“, brennt ÖVP-Stadtvize Martin Hajart seit Jahren für dieses Thema.

Auf den 116 Spielplätzen der Stadt gibt es kein Rauchverbot, es wird nur ersucht, nicht zu rauchen. (Bild: Scharinger Daniel)
Auf den 116 Spielplätzen der Stadt gibt es kein Rauchverbot, es wird nur ersucht, nicht zu rauchen.

Die schwarze Gemeinderatsfraktion stellte bereits 2016, 2021 und im Mai dieses Jahres Anträge für ein Verbot, blitzte aber stets ab. „Zuletzt hat sich der zuständige Stadtrat Michael Raml auf den Bund berufen und gesagt, dass er eine bundesweite Regelung abwarten will. Wir haben aber darauf hingewiesen, dass es wohl keine solche bundesweite Regelung geben wird“, so Hajart. Er geht davon aus, dass der Bund die Ansicht vertritt, dass die Städte und Gemeinden diese Angelegenheit – im Sinne der Subsidiarität – selbst regeln können und sollen. „Insofern muss Raml nun endlich tätig werden,“ so Hajart.

Tschickstummel enthalten 50 krebserregende Stoffe
Zum einen ist der Rauch ungesund. Zum anderen sind die Tschickstummel für die Kinder enorm gesundheitsgefährdend. Laut Welt-Gesundheitsorganisation sind darin 50 krebserregende Chemikalien enthalten.

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„Grundsätzlich sind wir uns inhaltlich einig, dass es ein Rauchverbot auf den Spielplätzen braucht.“

Michael Raml, FPÖ-Gesundheitsstadtrat

FPÖ-Politiker Raml geht davon aus, dass der Bund noch heuer eine einheitliche Lösung für ganz Österreich präsentiert. „Das Bundesgesetz hätte den großen Vorteil, dass dann 600 Polizisten die Einhaltung des Rauchverbots kontrollieren könnten. Bei einer städtischen Verordnung wäre der Ordnungsdienst zuständig, der hat 30 Mitarbeiter.“ Sollte aus Wien bis Jahresende kein Gesetz kommen, würde Raml einer Linz-Verordnung zustimmen: „Grundsätzlich sind wir uns inhaltlich einig, dass es ein Rauchverbot auf den Spielplätzen braucht.“

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