U-Ausschuss

Moser zu Telekom: “Alles war möglich und nichts zu teuer”

(Bild: APA/Hans Klaus Techt)

Obwohl sich Ex-Vizekanzler Hubert Gorbach bei seiner Befragung zum Telekom-Skandal weitgehend in Schweigen hüllte, ist U-Ausschuss-Vorsitzende Gabriela Moser mit der bisherigen Aufklärungsarbeit zufrieden. Es seien "viele aufschlussreiche Details" ans Tageslicht gekommen. Schockiert ist Moser über die Leichtigkeit, mit der die Telekom Lobby-Honorare ausstellte - ohne jegliche Kontrolle: "Es war alles möglich und nichts zu teuer."

Dass Gorbach alle paar Minuten "Dazu habe ich keine Wahrnehmung" sagte, damit hatte Moser (Grüne) schon gerechnet. Was die Vorsitzende des Korruptions-U-Ausschusses jedoch schockierte, war die zu Tage getretene "Leichtigkeit, mit der die Telekom Lobby-Honorare als Durchlaufposten verrechnet hat". Da wurde, so Moser, überhaupt nichts hinterfragt oder kontrolliert. Unter dem Titel Lobbying habe Peter Hochegger freie Hand gehabt und konnte nach Belieben schalten und walten und Rechnungen legen.

Weitergebracht haben den Untersuchungs-Ausschuss die Aussagen der Beamtenschaft. "Daraus ging hervor, dass die eigenen Reformvorschläge liegen blieben und der Vorschlag des Ministeriums, wenn nötig, per Weisung durchgesetzt wurde", so Moser zur "Krone".

Die Causa Telekom wird den Ausschuss noch bis Ostern beschäftigen. In eineinhalb Wochen werden die nächsten Zeugen befragt, unter ihnen die ehemalige Sekretärin von Gorbach (sie war der ersten Ladung nicht gefolgt), Ex-Ministerin Karin Gastinger und Lobbyist Hochegger.

Moser muss vor Gericht
Am 15. Februar wird sich Moser als Vorsitzende vertreten lassen, denn sie muss vor Gericht erscheinen. Sie wird von Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser verklagt - aufgrund ihrer Aussage, Grasser habe "konspirative Gespräche geführt, die eine illegale Einflussnahme auf das BUWOG-Verfahren zum Ziel hatten". Moser sieht sich durch Aktenvermerke abgesichert, Grasser klagt wegen Ehrenbeleidigung und Kreditschädigung. Auch der Fall BUWOG steht noch auf dem Programm des U-Ausschusses.