G20-Gipfel in Rio
Putin droht laut Lula in Brasilien keine Festnahme
Russlands Präsident Wladimir Putin droht trotz eines auf ihn ausgestellten internationalen Haftbefehls bei einem möglichen Besuch in Brasilien nach Angaben seines brasilianischen Amtskollegen Luiz Inácio Lula da Silva keine Festnahme. „Wenn ich der Präsident Brasiliens bin und wenn er nach Brasilien kommt, wird er auf keinen Fall verhaftet“, sagte Lula dem indischen Nachrichtenportal Firstpost am Samstag am Rande des G20-Gipfels in Neu-Delhi.
„Wir mögen Frieden und wir behandeln Menschen gerne gut. Ich glaube also, Putin kann sicher nach Brasilien reisen“, erläuterte der brasilianische Staatschef. Das nächste G20-Treffen findet im kommenden Jahr in der brasilianischen Metropole Rio de Janeiro statt. Lula kündigte an, Putin zu dem Gipfel einladen zu wollen.
Lawrow vertrat Putin in Neu-Delhi
Deutschlands Bundeskanzler Olaf Scholz sah keinen Anlass, sich mit einer möglichen Teilnahme Putis am nächsten G20-Gipfel 2024 in Brasilien zu beschäftigen. Wichtig sei jetzt die verabschiedete Gipfel-Erklärung, der sich Russland nicht habe entziehen können. „Deshalb ist das jetzt Spekulation, ob das so sein wird, dass er überhaupt kommt oder nicht“, sagte Scholz. „Da will ich mich auch nicht mit befassen.“
Am Gipfel in Indien hatte Putin nicht teilgenommen und sich von seinem Außenminister Sergej Lawrow vertreten lassen.
Internationaler Haftbefehl gegen Putin
Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) mit Sitz in Den Haag hatte im vergangenen März einen Haftbefehl gegen Putin ausgestellt. Der russische Präsident hat seit Beginn des Angriffskriegs in der Ukraine internationale Treffen gemieden. Putin nahm auch nicht am Gipfel in Indien teil, obwohl das Land, anders als Brasilien, dem IStGH nie beigetreten ist.
Am Samstag hatten die G20-Teilnehmer eine Erklärung verabschiedet, in der Moskau für den Krieg in der Ukraine nicht explizit verurteilt wurde. Stattdessen wurden alle Länder aufgefordert, nicht mit Gewalt Territorien an sich zu reißen.
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