Superwahljahr 2024
Große ÖVP-Frage: „Was wird Othmar Karas tun?“
2024 ist ein Superwahljahr. Hält die Regierungskoalition aus ÖVP und Grünen bis dahin, dann wählt Österreich plangemäß im Herbst einen neuen Nationalrat. Aber die Nationalratswahlen sind nicht die einzigen Wahlen, die nächstes Jahr stattfinden: Gleich sieben größere Wahlen stehen an.
Neben bedeutenden Gemeinderatswahlen finden 2024 auch zwei Landtagswahlen sowie die EU-Wahl statt. Was die EU-Wahl betrifft, so stellt aus österreichischer Sicht die ÖVP im EU-Parlament mit sieben Abgeordneten die meisten vor der SPÖ (5), der FPÖ (3), den Grünen (3) und den NEOS (1). Bei der letzten EU-Wahl war das Wahlergebnis ähnlich wie bei der Nationalratswahl 2019, bei der die ÖVP stimmenstärkste Partei war. „Das große Thema bei der ÖVP auf EU-Ebene ist: Was wird Othmar Karas tun? Er ist Spitzenkandidat und Vizepräsident im EU-Parlament. Wird er eine eigene Liste machen? Bleibt er bei der ÖVP? Da gibt es verschiedene Gerüchte. Und davon hängt ganz stark das Wahlergebnis der ÖVP ab“, sagt Politikwissenschaftlerin Gerda Füricht-Fiegl im krone.tv-Talk mit Jürgen Winterleitner.
„EU-Wahlen werden von Nationalratswahl beeinflusst“
Das Szenario von vorgezogenen Nationalratswahlen vor den EU-Wahlen (Juni 2024) hält Füricht-Fiegl für wenig realistisch, da die Nationalratswahlen die EU-Wahlen stark beeinflussen würden: „Es gibt natürlich einen Einfluss zwischen EU-Wahlen und Nationalratswahlen. Die EU-Wahlen werden in einem viel größeren Ausmaß von der Nationalratswahl beeinflusst als umgekehrt.“
Die Gefahr einer Auflösung der Koalition durch die Grünen vor Ende der Legislaturperiode schätzt die Politikwissenschaftlerin als gering ein, da die Grünen in aktuellen Umfragen hinter den Ergebnissen der letzten Wahlen liegen.
Beim FPÖ-Thema „Kampf gegen Eliten“ zieht Füricht-Fiegl einen Vergleich mit Donald Trump in den USA. Auch er hatte den „Kampf gegen die Eliten“ für sich proklamiert. „De facto war er aber ein Teil dieser Eliten. Er ist Milliardär. Er ist schwerreich. Den Politikern den Kampf anzusagen und selbst dazuzugehören, das ist ein bisschen schizophren, würde ich fast sagen“, so Füricht-Fiegl.
Gefragt, worauf der Erfolg der FPÖ fußt, sagt Füricht-Fiegl: „Sie sammeln die Protestwähler ein.“ Sicherlich liege es aber auch an der „wenigen Konkurrenz“ durch die anderen Parteien. Der neue Chef der SPÖ, Andreas Babler, müsse sich erst etablieren, um bekannt zu werden. „Auch die ÖVP muss schauen, dass sie nicht zu viel der zuletzt bei der Wahl 2019 gewonnen FPÖ-Wähler verliert.“
Den ganzen Talk mit Politikwissenschaftlerin Gerda Füricht-Fiegl sehen Sie im Video oben.
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