Nach „Skandal-Sitzung“

„Putsch“ in Ärztekammer? Das sagt der Präsident

In der Wiener Ärztekammer geht es derzeit zur Sache, Stein des Anstoßes sind Konfrontationen zwischen Mitgliedern des Präsidiums und dem Kurienvertreter Erik Huber. krone.at erreichte Kammerpräsident Johannes Steinhart und befragte ihn zu der angeblichen „Skandal-Sitzung“. 

Die Vorwürfe, die Huber gegenüber der „Krone“ erhob, klingen nach Szenen, die man bestenfalls aus Theaterdramaturgien kennt. So soll es in einer Sitzung zu einem Eklat bis hin zu Handgreiflichkeiten gekommen sein. Stein des Anstoßes war ein Befangenheitsantrag gegen Huber selbst, der mehrheitlich angenommen wurde.

Huber wollte Anträge abblocken
Grund für den Befangenheitsantrag war nach Angaben der Vereinigung Österreichischer Ärztinnen und Ärzte von Kammerpräsident Johannes Steinhart, dass Huber entgegen der Geschäftsordnung wichtige Anträge nicht zugelassen habe, hieß es in einer Aussendung.

Die Sitzung wurde in einem anderen Raum gemäß der Geschäftsordnung fortgeführt.

Ärztekammer-Präsident Johannes Steinhart

Huber soll sich anschließend geweigert haben, trotz des Abstimmungsergebnisses, den Sitzungssaal zu verlassen. Daraufhin wurde die Sitzung in einen anderen Raum verlegt und dort „gemäß der Geschäftsordnung fortgeführt“, wie Steinhart gegenüber krone.at betont. Die Sitzung wurde von Hubers Stellvertreterin Naghme Kamaleyan-Schmied geleitet, es seien genug Mandatare anwesend gewesen für eine Beschlussfähigkeit. 

„Werden den Vorfall intern prüfen“
Dass es zwischendurch zu Handgreiflichkeiten gekommen sein soll, könne er nicht bestätigen. „Ich war bei dem Vorfall selbst nicht anwesend“, so der Ärztekammer-Präsident: „Aber natürlich werden wir das intern prüfen.“ Auch Hubers Vorgehensweise gegenüber der Leiterin des Ärztefunkdienstes, Yvette Zakarian, war Thema. Denn Huber hatte Zakarian als Leiterin des Ärztefunkdienstes entlassen, nachdem sie ihn öffentlich kritisiert hatte. Eine Petition für Zakarians Wiedereinsetzung erreichte in kurzer Zeit über 1700 Unterschriften. Zakarian wurde im Zuge der Sitzung schließlich wieder eingesetzt.

Steinhart selbst wünscht sich, dass endlich Ruhe in der Kammer einkehrt. „Wir wollen einfach arbeiten. Da fühle ich mich und auch mein Team den Kolleginnen und Kollegen gegenüber verpflichtet, besonders in diesen gesundheitspolitisch schwierigen Zeiten.“ Seine Amtsperiode sieht er durch die Unruhen nicht gefährdet. Die nächsten Wahlen in der Kammer stehen erst wieder 2027 an. 

Wir wollen einfach in Ruhe arbeiten. Da fühle ich mich und auch mein Team den Kolleginnen und Kollegen gegenüber verpflichtet, besonders in diesen gesundheitspolitisch schwierigen Zeiten.

Steinhart zu den Unruhen in der Wiener Ärztekammer

Heimische Politik schaltet sich ein
Auch von der heimischen Innenpolitik bleiben die Vorgänge in der Ärztekammer nicht unbeobachtet. Gesundheitsstadtrat Peter Hacker meldete sich am Samstag zu Wort und erklärte, die MA 40 als Aufsichtsbehörde werde die Vorgänge prüfen. Wie krone.at aus Kreisen der Kammer erfuhr, wurden der MA 40 nicht nur die Protokolle, sondern auch die mehrstündigen Tonbandaufnahmen der Sitzungen bereits vorgelegt.