Tiroler Polit-Thriller

House of (Erlebnis-)Cards: Das Netzwerk dahinter

Saubere Politik forderte Vize Anzengruber ein. Jetzt muss er zeigen, wie sauber seine Politik ist.

(Bild: Birbaumer Christof)

Vize-BM Johannes Anzengrubers Karten-Karussell dreht sich munter weiter. Die Verflechtungen der Politik mit der Innsbrucker Digitalfirma, die die Karten vertreibt, reichen weiter, als bisher bekannt ist. Erinnerungen an den Polit-Thriller eines Streaming-Dienstes werden wach! 

House of Cards, zu Deutsch „Kartenhaus“, heißt ein Politthriller, der 2013 auf dem Streamingdienst Netflix für Furore gesorgt hat. Im Kleinen scheint Innsbruck etwas Ähnliches zu haben, nämlich ein „House of Erlebnis-Cards“, wie Kritiker seit Auffliegen der Karten-Verteilaktion von Vize-BM Johannes Anzengruber spöttisch behaupten.

Beste Drähte in die Politik
Landes-ÖVP und auch der grüne BM Georg Willi lassen die Vorgänge – wie berichtet – prüfen. BM Willi will bis spätestens zum Oktober-Gemeinderat (12.10.) Ergebnisse auf dem Tisch haben. Das Thema hat auch für ihn Brisanz: Schließlich ist die Stadt Innsbruck Kunde bei ebenjener Digitalfirma, die die angeblich wertlosen, aber an einige Kunden doch teuer verkauften Freizeitkarten an Vize-Bürgermeister Anzengruber weitergegeben hat – in Tausender-Packungen. Der Auftrag der Stadt, Apps zu programmieren, fällt in den Verantwortungsbereich ebenjenes Vize-Bürgermeisters. Auch sonst ist die Digitalfirma politisch bestens integriert – oder besser gesagt, die Politik ist in sie integriert.

Einige der Apps für die Stadt

(Bild: zVg)

Denn Wilfried Stauder, Ex-Landtagsabgeordneter (ÖVP-Wirtschaftsbund) von 2008 bis 2013 und seit 2010 Aufsichtsratsvorsitzender der Hypo Landesbank Tirol (und auch eines großformatigen Tiroler Regionalblattes), ist laut Firmenbuch mit 15 Prozent an der Firma beteiligt. Der Firmenchef wiederum engagiert sich beim Wirtschaftsbund Mils. Die dortige Bürgermeisterin Daniela Kampfl ist Wirtschaftsbund-Landesgeschäftsführerin. Sie soll heute übrigens beim Gemeindetag in Zirl Vize-Präsidentin beim Gemeindeverband werden. Aber das ist eine andere Baustelle.

Vermittlerrolle und saubere Politik
Wirtschaftsbund-Vize Anzengruber propagierte stets eine saubere Politik. Diese würde aber auch eine saubere Trennung von Politik und Geschäft bedeuten. Eine „Vermittlerrolle“ einzunehmen für eine Firma, mit der man politisch und geschäftlich eng verbandelt ist, fällt da wahrscheinlich eher nicht darunter.

Man kann davon ausgehen, dass der Wirtschaftsbund die Verteilaktion im Vorfeld hat prüfen lassen. Womöglich wurden dort keine größeren juristischen Probleme festgestellt, sonst hätte man ja wohl die Notbremse gezogen und Anzengruber zurückgepfiffen. Wenn es sich nicht um einen absoluten Alleingang von ihm handelte. Oder – Möglichkeit wie im Polit-Thriller – man wollte den Vize ausrutschen lassen, weil er ja bei großen Teilen der Partei in Ungnade gefallen ist.

Spendenannahme-Verbot ja oder nein
Sollten die Karten im Wert von geschätzt 100.000 Euro in den Rechtsgutachten tatsächlich als Parteispende klassifiziert werden, dann hätte die ÖVP dem Vernehmen nach bis Jahresende Zeit, diese zu melden.

Allerdings haben sich die Schwarzen ja auch dem Spendenannahmeverbot unterworfen, das alle Parteien im Vorfeld der Landtagswahl 2022 beschlossen haben. So oder so ist die Optik nicht die allerbeste, um nicht zu sagen, desaströs.