Kampf gegen Neonazis
Verbot von „Hammerskins“ in Deutschland
Den deutschen Behörden ist ein harter Schlag gegen die Neonazi-Szene gelungen. Denn der Verein „Hammerskins Deutschland“ sowie regionale Ableger und die Teilorganisation „Crew 38“ sind von der Regierung in Berlin verboten worden.
Am Dienstagmorgen durchsuchten Einsatzkräfte der Polizei Wohnungen von 28 mutmaßlichen Mitgliedern des Vereins in zehn Bundesländern. Der Verein richte sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung und den Gedanken der Völkerverständigung, hieß es zur Begründung. Zweck und Tätigkeit der Vereinigung liefen den Strafgesetzen zuwider, hieß es weiter. Bei Konzertveranstaltungen der Gruppe würden auch Nicht-Mitglieder mit rechtsextremistischem Gedankengut ideologisiert.
Bei den Vorbereitungen für das Verbot haben Bund und Länder nach Angaben des Innenministeriums über ein Jahr lang zusammengearbeitet. Auch mit US-Partnerbehörden sei kooperiert worden.
Gruppe gibt es seit Anfang der 90er-Jahre
„Hammerskins Deutschland“ ist ein Ableger einer Gruppierung aus den USA und existiert in der Bundesrepublik seit Anfang der 1990er-Jahre. Zu den rechtsextremistischen Vereinigungen, die in den vergangenen Jahren verboten wurden, zählen unter anderem „Combat 18“ und „Nordadler“. Laut Ministerium ist es das 20. Verbot einer rechtsextremistischen Vereinigung durch das deutsche Innenministerium.
Der Rechtsextremismus sei nach wie vor „die größte extremistische Bedrohung für unsere Demokratie“. Innenministerin Nancy Faeser betonte: „Deshalb handeln wir weiter mit aller Entschiedenheit, um rechtsextremistische Strukturen zu zerschlagen.“
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