Botschafter fiel auf

Lawrow gegen Selenskyj vor UNO blieb Fernduell

Vor dem UNO-Sicherheitsrat in New York wurde am Mittwoch mit Spannung ein Treffen zwischen dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und dem russischen Außenminister Sergej Lawrow erwartet. Dazu kam es jedoch nicht. Es gab aber durchaus Kritik am Auftritt Selenskyjs. Der russische Botschafter bei den Vereinten Nationen an, dass es keinen Anlass gebe, den ukrainischen Staatschef reden zu lassen.

Die Sitzung würde sich in eine „Ein-Mann-Stand-Up-Show“ verwandeln. Russische Vertreterinnen und Vertreter erinnerten immer wieder an Selenskyjs Brotberuf als Komiker, weil sie hoffen, dass das seine Glaubwürdigkeit schmälert.

Der Rat unter dem aktuellen Vorsitzenden Edi Rama (Albaniens Regierungschef, Anm.) ließ den russischen Diplomaten jedoch abblitzen und erlaubte Selenskyj, zu Beginn der Sitzung das Wort zu ergreifen (siehe Video oben). Es kam zu einem Schlagabtausch, in dem der albanische Premier unter anderem sagte: „Können wir jetzt mit Ihrer Erlaubnis die Sitzung normal fortsetzen?“

Wie setzt sich Sicherheitsrat zusammen?

Der Sicherheitsrat besteht aus 15 Ländern: Fünf Vetomächten und zehn nicht-ständigen Mitgliedern - zudem können auf Anfrage auch andere Länder sprechen.

Russischer Botschafter sah auf Handy
UNO-Generalsekretär António Guterres begann die Sitzung laut „New York Times“ mit der Aussage, dass der Einmarsch Russlands in die Ukraine ein klarer Verstoß gegen die UNO-Charta und das Völkerrecht sei. Die Invasion verschärfe die Instabilität auf der ganzen Welt, weshalb ein Ende des Kriegs nötig sei. Selenskyj sagte vor dem Sicherheitsrat anschließend, dass jede Hoffnung auf einen Stopp des Kriegs zerschlagen sei, weil Russland einen ständigen Sitz im Rat mit Vetorecht innehat.

Selenskyjs Rede im Sicherheitsrat im Vorjahr

(Bild: APA/AFP/TIMOTHY A. CLARY)

Dieses Recht müsse entzogen werden, Russland solle gar aus dem UNO-Sicherheitsrat ausgeschlossen werden. Dass es dazu kommt, gilt als höchst unwahrscheinlich. Bisher wurde noch nie für den vollständigen Ausschluss eines Staates gestimmt. Während Selenskyjs Rede sah Russlands Botschafter Wassili Nebensja meist auf sein Handy. Schließlich verließ er die Sitzung gar und ließ sich vom stellvertretenden russischen Außenminister Sergej Weschin ersetzen. Laut Beobachterinnen und Beobachtern war die Rede des ukrainischen Präsidenten gemäßigt. Er habe etwa persönliche Anklagen gegen russische Beamtinnen und Beamte vermieden.

Lawrow betrat den Saal erst, nachdem Selenskyj ihn verlassen hatte. Das UNO-Hauptquartier in New York war in der Vergangenheit immer wieder ein Ort historischer Momente.

Geben Sie dem Frieden eine Chance!

António Guterres wenige Minuten vor Putins Einmarschbefehl

Bild: APA/AFP/ANGELA WEISS

Unvergessen sind die Szenen der Dringlichkeitssitzung des Sicherheitsrates Ende Februar 2022, als UNO-Generalsekretär António Guterres einen letzten verzweifelten Appell an Russland richtete, das seine Truppen an den Grenzen zur Ukraine zusammengezogen hatte. „Präsident Putin, halten Sie Ihre Truppen davon ab, die Ukraine anzugreifen. Geben Sie dem Frieden eine Chance“, sprach er damals verzweifelt in die Kamera.

Putin erklärte während Sitzung den Krieg
Es dauerte etwa eine halbe Stunde, bis ein Mitarbeiter noch während der Sitzung in Guterres' Ohr flüsterte, Kremlchef Putin habe den Befehl zum Einmarsch erteilt. Eine Botschafterin am Tisch erzählte später, sie habe gefühlt, dass sie gerade Weltgeschichte miterlebe.

Vor dem riesigen „Wandbild des Friedens“ in eben jenem Saal nahm Selenskyj nun am runden Tisch Platz. Die UNO-Zentrale befindet sich nach Berichten anwesender Journalisten aufgrund der Anwesenheit des ukrainischen Präsidenten in einer Art Ausnahmezustand. Selenskyj sei stets von amerikanischen und ukrainischen Personenschützern umringt und bringe „die Aura des Kriegs in seinem Land zur UNO-Generaldebatte“, berichtet etwa die deutsche Nachrichtenagentur dpa.

Vor diesem Wandbild nehmen Selenskjy und Lawrow Platz.

(Bild: AFP)

Selenskyj auf Überzeugungstour
Es gelte zudem als offenes Geheimnis, dass der ein oder andere Russe im Haus die Moskauer Geheimdienste nicht nur aus dem Fernsehen kennt. Die UNO-Zentrale gehört offiziell nicht zum amerikanischen Staatsgebiet und hat einen eigenen Sicherheitsdienst.

Selenskyjs erste Reise zum UNO-Hauptquartier in New York seit Kriegsausbruch wird als Versuch gesehen, skeptische Länder von seinem Kurs zu überzeugen. Nach seinem Besuch der Vollversammlung reist er weiter nach Washington D.C., wo er vor allem die US-Republikaner wieder auf seine Seite holen will.