Nun Alleingang möglich

Polit-Streit um Kindergruppe ließ Sitzung platzen

Bis Jänner 2025 ist zwar noch Zeit, aber die Tullner Volkspartei stellte bereits jetzt personelle Weichen für die nächste Gemeinderatswahl. Ein heftiger Streit um die Kinderbetreuung ließ die Sitzung dann aber platzen.

Mit der ÖVP Tulln stellt sich die erste prominente Stadtpartei vor den Gemeinderatswahlen in etwas mehr als einem Jahr neu auf. Langzeit-Vizebürgermeister Harald Schinnerl legt nach 23 Jahren im Gemeinderat sein Amt zurück. Nicht im Streit, sondern weil der Unternehmer demnächst 66 Jahre alt wird. Zum Nachfolger als Vize würde am Mittwoch Wolfgang Mayrhofer gewählt, neue Stadträtin wird Eva Koloseus, die die Agenden öffentliche Einrichtungen, Museen und Tourismus von Franz Hebenstreit – jetzt Vereine, Jugend und Sport – erhält. Neu im Gemeinderat: Eva Maria Binder, Geschäftsführerin des Futtermittelherstellers DSM Austria, dem zweitgrößten Betrieb im Bezirk Tulln.

Es ist heutzutage schon eine Seltenheit, wenn man zurücktritt, weil man zurücktreten will und nicht weil man muss. Meine Metallbaufirma in Tulln werden ich aber noch weiterführen.

Neo-Ex-Stadtvize Harald Schinnerl

Überschattet wurden die Personalrochaden dann aber von einem (teilweisen) Auszug der Oppositionsparteien. Streitpunkt war die Fortführung der Nachmittagsbetreuung für 10- bis 14-Jährige. Denn bereits vor dem Sommer hatte „Good Afternoon“ den Betrieb eingestellt, das Betreiberehepaar wandert in die USA aus. Weil hier zuletzt bis zu 86 Kinder angemeldet waren, beschloss die Stadt im Juni noch einstimmig, das außerschulische Angebot – wenn auch mit abgespecktem Betreuungsverhältnis – zu übernehmen. Doch daraus wird jetzt nicht, Grund: Zu wenige Anmeldungen.

Demokatrie-Schuss ins Knie
Die Opposition will das nun der ÖVP umhängen, man habe sich schlicht zu wenig um die Eltern gekümmert, heißt es etwa von FPÖ-Mandatar Andreas Bors. Vor dem neuerlichen Beschluss zog er mit vielen anderen Gemeinderäten aus - die Sitzung wird kommenden Montag also wiederholt. Stimmen anderer Fraktionen braucht die ÖVP aber nicht mehr: Für die offenen Punkte reicht dann nämlich eine einfache Mehrheit.