Neuer UN-Bericht
Alt wie jung: Russen vergewaltigten systematisch
Ein Bericht der Vereinten Nationen (UN) skizziert die Gräueltaten russischer Truppen in besetzten Gebieten. Die Zivilgesellschaft werde immer wieder gezielt attackiert. Vergewaltigungen und Folter seien nicht die Ausnahme, sondern hätten System.
Eine UN-Untersuchungskommission sammelt im Ukraine-Krieg nach eigenen Angaben immer mehr Beweise dafür, dass die russische Armee Zivilisten foltert und Angriffe auf sie verübt.
„Es gibt fortlaufend Beweise dafür, dass russische Streitkräfte in der Ukraine Kriegsverbrechen begehen“, berichtete die Kommission dem Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen am Montag in Genf. Die Erkenntnisse deuteten auf eine weit verbreitete und systematische Anwendung von Folter hin.
Brutale Foltermethoden als System
Vor allem Menschen, die beschuldigt wurden, Informanten der ukrainischen Streitkräfte zu sein, wurden gequält. „In einigen Fällen war die Folter so brutal, dass das Opfer starb“, teilte die Kommission mit.
Bei der Präsentation der Ergebnisse wurden Überlebende zitiert. Ein Folteropfer berichtete: „Jedes Mal, wenn ich antwortete, dass ich etwas nicht wüsste oder mich nicht daran erinnere, gaben sie mir Elektroschocks. Ich weiß nicht, wie lange das anhielt. Es fühlte sich an wie eine Ewigkeit.“
Die Kommission werde nun versuchen zu klären, ob die Fälle von Folter und die Angriffe auf die Infrastruktur der Ukraine Verbrechen gegen die Menschlichkeit darstellten, hieß es. „Die Kommission bedauert, dass es weiterhin zu Angriffen gegen Zivilisten und medizinische Einrichtungen kommt, die unter Schutz stehen.“
Soldaten vergewaltigen Frauen
In der Region Cherson hätten russische Soldaten Frauen im Alter von 19 bis 83 Jahren vergewaltigt und sexuelle Gewalt ausgeübt. Familienangehörige seien zudem häufig gezwungen worden, den Misshandlungen in einem Nebenzimmer zuzuhören. Experten wiesen bereits in der Vergangenheit darauf hin, dass Wladimir Putins Streitkräfte immer wieder zu brutalen Methoden greifen würden, um den Widerstand innerhalb der Bevölkerung zu brechen.
Ukrainischen Truppen ist es im vergangenen Jahr gelungen, die russischen Besatzer aus dem Gebiet zurückzudrängen. Seither wird die Region laufend bombardiert.
Auch die Ukraine wurde aufgefordert, einige Fälle von möglicher Misshandlung russischer Kriegsgefangener aufzuklären. Ganz wichtig sei, dass allseits die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden, sagte der Leiter der Kommission, Erik Møse.
Die Kommission hatte die Ukraine bisher zehnmal besucht. Zugang zu russischen Quellen habe sie trotz mehrfacher Bitten nicht bekommen, hieß es.
Kreml schreibt Richter zur Fahndung aus
Die russische Justiz hat derweil weitere Richter und ranghohe Beamte des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) zur Fahndung ausgeschrieben. Das Innenministerium setzte den polnischen IStGH-Präsidenten Piotr Hofmański, die aus Peru stammende Vizepräsidentin Luz del Carmen Ibáñez Carranza und den deutschen Richter Bertram Schmitt auf die Fahndungsliste, wie russische Staatsmedien am Montag berichteten.
Konkrete Vorwürfe oder Strafparagrafen gegen sie wurden dabei nicht genannt.
Nachdem der Internationale Strafgerichtshof im März 2023 Haftbefehle gegen Putin und seine Kinderbeauftragte Maria Lwowa-Belowa wegen der Verschleppung ukrainischer Kinder erlassen hatte, schrieb der Kreml bereits mehrere IStGH-Richter und den Chefankläger der Behörde, Karim Khan, zur Fahndung aus.
Russland warf ihnen den „Angriff auf einen Vertreter einer ausländischen Regierung“ vor. Damals bezeichnete der IStGH die russische Reaktion als „unbedeutend“.
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