China rügt Westen:

„Mutwillige Ausweitung von Militärbündnissen“

Chinas Außenminister Wang Yi

(Bild: AP)

China hat den Westen angesichts der Verstärkung seiner Sicherheitsbündnisse im asiatisch-pazifischen Raum vor Konsequenzen gewarnt. Peking werde sich der „mutwilligen Ausweitung von Militärbündnissen“ widersetzen, sagte Außenminister Wang Yi am Dienstag vor Journalistinnen und Journalisten in Peking anlässlich der Vorstellung eines umfassenden Programms zu Pekings außenpolitischen Zielen.

Zudem werde sich Peking bemühen, „Differenzen und Streitigkeiten zwischen Ländern durch Dialog und Konsultation zu lösen“. Welche Länder er damit konkret meinte, sagte er nicht.

Inselstreit zwischen China und den USA
Vor dem Hintergrund wachsender Spannungen mit China hatte US-Präsident Joe Biden am Montag Staats- und Regierungschefs der pazifischen Inselstaaten zu einem Gipfel des Pazifischen Inselforums in Washington empfangen. Die Region ist zu einem wichtigen Austragungsort des Konkurrenzkampfes zwischen China und den USA gewordenen. Die Führung in Peking hat ihren wirtschaftlichen, politischen und militärischen Einfluss in der strategisch wichtigen Region in den vergangenen Jahren deutlich ausgebaut.

US-Präsident Joe Biden

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Hinsichtlich eines möglichen Treffens von Biden mit Chinas Staatschef Xi Jinping in den USA äußerte sich Wang zunächst nicht. Die beiden Staats- und Regierungschefs werden voraussichtlich beim Gipfel der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (APEC) vom 14. bis 16. November in San Francisco aufeinandertreffen. Hinsichtlich der Vorbereitungen für die dortige Teilnahme stehe China mit allen Beteiligten in Kontakt und werde „zu gegebener Zeit eine offizielle Ankündigung machen“, sagte Wang.

Chinesisches Strategiepapier sorgt für Skepsis
In dem von der chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua veröffentlichten Strategiepapier heißt es, der „Aufbau einer globalen Gemeinschaft mit gemeinsamer Zukunft“ sei der „Weg nach vorn für alle Völker der Welt“. Das Dokument geht auch auf Russlands Krieg in der Ukraine ein. Es bekräftigte demnach erneut das chinesische Positionspapier für einen Frieden in der Ukraine. Dieses war im Westen auf Skepsis gestoßen.

„Konflikte und Kriege bringen keine Gewinner hervor“, heißt es in dem neuen Strategiepapier. Es gebe „keine einfache Lösung für ein komplexes Problem“, heißt es darin.