Prognose für EU-Wahl:

Rechtspopulisten werden „an Dynamik gewinnen“

In Deutschland befindet sich vor allem die AfD am Vormarsch.

(Bild: APA/AFP/John MACDOUGALL)

Der EU-Experte Janis Emmanouilidis rechnet bei den EU-Parlamentswahlen im Juni 2024 mit Zugewinnen rechtspopulistischer Parteien. Sie werden „an Dynamik in den EU-Mitgliedstaaten gewinnen“.

Neben aktuellen Umfragen nannte im Interview mit der APA einen weiteren „Indikator“ für den prognostizierten Erfolg: Die Europäische Union stehe heute - im Gegensatz zu den vergangenen Wahlen 2019 - nicht im Zentrum des Interesses. Von einer niedrigeren Wahlbeteiligung könnten rechtspopulistische Kräfte profitieren, so der Experte vom Brüsseler European Policy Centre.

Begünstigt werde der Vormarsch von Rechtspopulisten durch die „zunehmende Polarisierung unserer nationalen Debatten und der politischen Kultur“ sowie durch die „Wut vieler EU-Bürgerinnen und EU-Bürger“. Auch Unsicherheit spiele eine wichtige Rolle.

Bisherige Mehrheit im EU-Parlament wird nicht gebrochen
Trotz der prognostizierten Zugewinne für rechtspopulistische Parteien wird es nach Einschätzung von Emmanouilidis weiter eine Mehrheit im EU-Parlament für Konservative, Sozialdemokraten und Liberale geben. Allerdings werden diese „stärker unter Druck geraten“ - das sei sowohl auf EU-Ebene, als auch auf nationaler Ebene „keine gute Nachricht“. Eine „strukturierte Zusammenarbeit“ zwischen den Konservativen und den rechtspopulistischen Parteien schließt der EU-Experte aber aus - es werde eventuell Koalitionen „von Fall zu Fall“ geben. Auch eine „sehr enge Koalition“ der rechten Kräfte könnte schwierig werden, da diese Parteien oftmals „sehr nationalistisch“ agieren, sagte der EU-Experte.

Warum Linkspopulismus nicht so stark zieht
Dass der Linkspopulismus in Europa derzeit nicht erfolgreich ist, begründete der Politologe damit, dass momentan „nationalistische Tendenzen das Thema Migration in den Vordergrund stellen“. Die linke Einstellung, das „Aufbrechen zu neuen Ufern“, käme dabei „weniger gut an“.