Vor Innsbruck-Wahl

Machtkampf in ÖVP: Kritik nach Tursky-Nominierung

Der derzeitige ÖVP-Vizebürgermeister Johannes Anzengruber (li.) kritisiert nach der Tursky-Nominierung die eigene Partei.

(Bild: Christof Birbaumer)

Die Innsbrucker Stadt-ÖVP und ihr Vizebürgermeister Johannes Anzengruber werden wohl keine Freunde mehr. Nachdem Staatssekretär Florian Tursky Dienstagabend mehrheitlich vom Parteivorstand für die Wahl zum Stadtparteiobmann nominiert worden war, übte Anzengruber am Mittwoch scharfe Kritik an Ablauf und Inhalt der Sitzung.

„Bestimmte Funktionäre“ hätten nur das Ziel, „gewisse Köpfe“ zu verhindern, womit der Vizestadtchef wohl sich selbst meint. Denn Anzengruber will unvermindert ÖVP-Stadtparteiobmann - der Parteitag findet am 3. November statt - und schwarzer Bürgermeisterkandidat für die Wahl im kommenden Frühjahr werden.

Die Leute lassen sich nicht mehr täuschen und merken, dass hier ,von oben herab‘ Personen installiert werden, ohne eine Legitimation durch die Basis.

Johannes Anzengruber

Anzengruber gibt noch nicht auf
„Die Stadt-ÖVP scheint nicht zu zukunftsfähigen Veränderungen bereit. Vielmehr werden jene bekämpft, die auf diese nötigen Veränderungen hinweisen. Der Preis, den wir alle für die gegenwärtige Entwicklung bezahlen müssen, ist sehr hoch. Die Leute lassen sich nicht mehr täuschen und merken, dass hier ,von oben herab‘ Personen installiert werden, ohne eine Legitimation durch die Basis“, ließ Anzengruber seine Parteifreunde in einer Aussendung wissen.

Für den Stadtparteitag sei er jedenfalls „weiter zuversichtlich“, will der Vizebürgermeister weiter gegen Tursky obsiegen.

Bürgerliches Bündnis: „Fragwürdiges Vorgehen“
Auch daran, dass der ÖVP-Stadtparteivorstand das „bürgerliche Bündnis“ bzw. die gemeinsame Wahlliste aus ÖVP, Für Innsbruck (FI) und Seniorenbund absegnete, hatte Anzengruber einiges auszusetzen. „Ohne die Bekanntgabe des Inhalts“ sei über das Bündnis zwischen Für Innsbruck und ÖVP abgestimmt worden, „was für mich eine fragwürdige Herangehensweise ist“, monierte er deutlich.

Im kommenden Frühjahr wird in Innsbruck gewählt.

(Bild: Christof Birbaumer)

Und weiter: „Man stelle sich vor, eine Regierung vereinbart eine Zusammenarbeit, und man lässt darüber abstimmen, ohne je Details zum Arbeitsübereinkommen offenzulegen. Offenbar sollen bestimmte Details des Übereinkommens selbst Parteivorstandsmitglieder nicht erfahren. Das verheißt nichts Gutes.“

Meine Erfahrungen mit den handelnden Personen, insbesondere mit Christine Oppitz-Plörer, lassen hier die Alarmglocken schrillen.

Johannes Anzengruber

Seitenhieb gegen Ex-Bürgermeisterin
Und Anzengruber feuerte auch eine Breitseite gegen Für Innsbruck-Obfrau und Stadträtin Christine Oppitz-Plörer ab. Die frühere Stadtchefin hatte das Bündnis wesentlich mit vorangetrieben. „Meine Erfahrungen mit den handelnden Personen, insbesondere mit Christine Oppitz-Plörer, lassen hier die Alarmglocken schrillen“, so Anzengruber. Spätestens bei der Bekanntgabe der Inhalte und der Köpfe der künftigen Bündnisliste werde sich weisen, „ob die Innsbrucker Volkspartei für andere Ziele geopfert und die Übernahme der ÖVP durch die ehemalige Bürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer ermöglicht wurde.“

Vom Staatssekretär zum Bürgermeister?
Der 35-jährige Tursky hatte vergangene Woche seine Pläne, über die schon längere Zeit spekuliert worden waren, öffentlich gemacht. Er will Innsbrucker Bürgermeister werden und Amtsinhaber Georg Willi (Grüne) aushebeln. Und in jedem Fall von der Bundespolitik gen Landeshauptstadt wechseln.

Anzengruber liegt mit seiner Partei schon seit Wochen in einem heftigen Clinch. Die Granden wollten ihn nicht als Willi-Herausforderer, hinzu waren die Schwarzen darüber verärgert, dass er offenbar Inhalte eines vertraulichen Gespräches mit Landeshauptmann und ÖVP-Landesparteiobmann Anton Mattle öffentlich machte. Unter Druck geriet Anzengruber auch wegen einer Verteilung von Freizeitkarten, unter anderem an Feuerwehrmitglieder.