Bergkarabach-Konflikt
Aserbaidschans Präsident sagt Friedensgespräch ab
Aserbaidschans Präsident Ilham Alijew hat seine Teilnahme an einem Friedensgespräch im Bergkarabach-Konflikt abgesagt. Er hätte unter EU-Vermittlung mit Armeniens Regierungschef Nikol Paschinjan gesprochen. Der Politiker habe aber auch die türkische Regierung als Verbündeten dabei haben wollen, was die EU wiederum abgelehnt habe, hieß es.
An dem Treffen in Spanien hätten die Staats- und Regierungschefs von Frankreich, Deutschland und Armenien sowie EU-Ratspräsident Charles Michel teilgenommen. Aserbaidschans Präsident sagte jedoch ab, weil er eine feindliche Atmosphäre befürchtet. Michel und französische Regierungsmitglieder hätten sich immer wieder „pro-armenisch geäußert“, berichtete eine aserbaidschanische Nachrichtenagentur. Sie verwies dabei auf die Entscheidung Frankreichs, Armenien militärische Ausrüstung zu liefern.
Der Agentur nach will Alijew keine Gespräche mit der französischen Regierung führen, Dreiergespräche mit der EU und Armenien seien aber möglich. Wie berichtet, hatte das aserbaidschanische Heer vor etwa zwei Wochen das Gebiet Bergkarabach angegriffen. Einen Tag nach dem Angriff kapitulierten die ethnischen Armenierinnen und Armenier und kündigten an, das Gebiet aufzugeben. Die Kaukasus-Region gehört völkerrechtlich zu Aserbaidschan, wurde aber überwiegend von ethnischen Armenierinnen und Armeniern bewohnt.
SPÖ-Abgeordneter fordert EU-Mission
Inzwischen sind mehr als 100.000 Bewohnerinnen und Bewohner nach Armenien geflohen (siehe Video oben). Um Bergkarabach hat es seit Jahrzehnten Kämpfe gegeben, bei denen Tausende Menschen getötet worden sind. Geht es nach dem SPÖ-Nationalratsabgeordneten Christoph Matznetter, sollte es eine EU-Mission geben, um den geflüchteten Menschen eine sichere Rückkehrperspektive zu geben.
Gleichzeitig müssten die internationale Gemeinschaft und Österreichs Regierung mit mehr Mitteln helfen, „die humanitäre Notlage zu beenden oder eine humanitäre Krise zu verhindern.“ Die Menschen in der Region hätten Frieden verdient, sagte der Abgeordnete.
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