Knalleffekt in der steirischen Landespolitik: Gesundheitslandesrätin Juliane Bogner-Strauß hat Montagvormittag ihren Rücktritt bekannt gegeben. Noch heute soll ihr Nachfolger präsentiert werden - es soll sich um den Grazer Arzt Karlheinz Kornhäusl handeln. Die steirischen Freiheitlichen jedenfalls fordern bereits eine Neuwahl.
Die Gerüchteküche hat gebrodelt in den vergangenen Tagen, dass Landeshauptmann Christopher Drexler den krankheitsbedingten Rücktritt von Agrarlandesrat Hans Seitinger nutzen wird, um sein Regierungsteam umzustellen. Am Montag hat sich dieses Gerücht bestätigt. Noch bevor um 13.30 Uhr die Nachfolgerin von Seitinger präsentiert wird, hat auch die Gesundheitslandesrätin Juliane Bogner-Strauß ihren Rücktritt angekündigt.
Statement der Gesundheitslandesrätin
In einer Aussendung begründet Bogner-Strauß den Schritt so: "In den vergangenen Tagen zeigte sich - auch mit dem Hintergrund des Rücktritts von Hans Seitinger - dass der hohe Einsatz und die Belastung in vielen Bereichen meiner Arbeit mir als Politikerin und vor allem als Mensch einen hohen Preis abverlangen. Ich möchte mich bei allen Mitstreiterinnen und Kolleginnen, beim Koalitionspartner und vor allem bei meinem Team für die Zusammenarbeit in den vergangenen rund vier Jahren bedanken.“
Der hohe Einsatz und die Belastung in vielen Bereichen meiner Arbeit haben mir als Politikerin und vor allem als Mensch einen hohen Preis abverlangt.
Juliane Bogner-Strauß
Weiters sagt sie: „Vieles ist gelungen: Wir haben das Steiermark-Tarifmodell für die Pflege auf den Weg gebracht, wir haben ein Strukturpaket für die KAGes geschnürt, das mehr Planungssicherheit und mehr Gehalt für die Mitarbeitenden bringt. Auch in den Bereichen Gleichstellung und dem Miteinander der Generationen in unserem Bundesland haben wir wichtige Schritte gesetzt. Dankbar für die Möglichkeit meinem geliebten Heimatland in dieser Funktion dienen zu können, verabschiede ich mich.“
Künftig wird sich Juliane Bogner-Strauß auf ihre Arbeit als ÖVP Frauen-Chefin und als Mandatarin zum Österreichischen Nationalrat konzentrieren. Als ihr Nachfolger wird der Grazer Arzt Karlheinz Kornhäusl gehandelt - um 13.30 Uhr werden die beiden neuen Landesräte offiziell präsentiert.
FPÖ fordert Neuwahl
Für die steirische FPÖ ist mit diesem abrupten Umbau die politische Stabilität gefährdet. Klubobmann Mario Kunasek fordert in einer Aussendung sogar Neuwahlen: „Die steirische Landesregierung darf nicht zu einem personalpolitischen Versuchslabor für die ÖVP verkommen. Aus unserer Sicht ist es dringend geboten, dass der Souverän nun zu Wort kommt und wir mittels Neuwahlen entsprechend Stabilität herstellen. Das Auseinanderbrechen der schwarzen Regierungsmannschaft in der letzten Phase der Periode wird auch dazu führen, dass inhaltlich von der ÖVP überhaupt nichts mehr zu erwarten ist. Besonders tragisch ist das von den Schwarzen angerichtete Chaos im Gesundheitsressort.“
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