USA entscheidend

Moskau will aus Vertrag gegen Atomtests aussteigen

Russische Atomstreitkräfte (Archivbild)

(Bild: AFP)

Russland plant offenbar, aus dem internationalen Abkommen zum Verbot für Atomwaffen (CTBT) auszusteigen - derzeit wird an einem Gesetzesentwurf gearbeitet, der den Ausstieg besiegeln soll. Der Chef des CTBT zeigt sich deshalb „besorgt um das globale Wohl“.

Russland wird nach Regierungsangaben nur dann wieder einen Atomtest unternehmen, wenn die USA dies auch täten. Das sagte der stellvertretende Außenminister Sergej Rjabkow laut amtlicher russischer Nachrichtenagentur TASS am Dienstag.

Demnach ist das Außenministerium in Moskau allerdings dabei, einen Gesetzesentwurf zu verfassen, nach dem Russland die Ratifizierung des Vertrags zum Verbot von Atomwaffentests widerrufen wird.

Russlands Präsident Wladimir Putin hat zuvor schon erklärt, aus dem Abkommen austeigen zu wollen.

(Bild: APA/AFP/POOL/Mikhail METZEL)

Russland hat jetzt zehn Tage Zeit
Konkret geht es dabei um die in Wien ansässige Organisation des Vertrags über ein umfassendes Verbot von Nuklearversuchen (CTBTO). Seit Montag hat das russische Parlament demnach zehn Tage Zeit, um die Details zu klären. Präsident Wladimir Putin hat bereits öffentlich erklärt, dass Russland Atomtests wieder aufnehmen könnte.

Vertrag „im Interesse der gesamten Menschheit“
„Ich bin besorgt darüber, dass die Russische Föderation Schritte unternimmt, um ihre Ratifizierung des Vertrags über das umfassende Verbot von Nuklearversuchen (CTBT) zu widerrufen“, erklärte Robert Floyd, ausführender Generalsekretär der CTBTO in einem Statement am Montag.

„Ich stand in engem und regelmäßigem Kontakt mit hochrangigen Vertretern der Russischen Föderation und habe ihnen deutlich gemacht, dass die Ratifizierung des CTBT sowohl im nationalen Interesse Russlands als auch im Interesse der gesamten Menschheit liegt“, so Floyd weiter.

Vertrag schon ratifiziert, aber immer noch nicht in Kraft
Der Atomteststopp-Vertrag (CTBT) von 1996 verbietet alle Atomwaffentests für militärische oder zivile Zwecke weltweit. Zwar haben ihn mehr als 180 Länder unterzeichnet und mehr als 160 ratifiziert, er ist aber trotzdem noch nicht in Kraft getreten. Es fehlen Unterschriften von acht Ländern darunter China, die USA, der Iran und Nordkorea.

Die Organisation mit Sitz in Wien, die erst offiziell wird, wenn der Atomteststopp-Vertrag in Kraft tritt, hat trotzdem bereits ein weltweites Überwachungssystem aufgebaut, mit dem Atomwaffenexplosionen registriert werden können. So wurden etwa Bombentests Nordkoreas registriert. Russland unterschrieb das Abkommen 1996 und ratifizierte es im Jahr 2000.