Kein Amtsmissbrauch

Cobra-Affäre: Alle Ermittlungen eingestellt

Große Wellen schlug vergangenes Jahr die sogenannte Cobra-Affäre: Zwei Personenschützer von Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) sollen betrunken einen Unfall mit dem Dienstwagen verursacht haben. Auch Nehammer selbst wurde in der Causa als Verdächtiger geführt. Nun hat die Staatsanwaltschaft Korneuburg sämtliche Ermittlungen eingestellt.

Im Visier der Justiz selbst waren neben dem Kanzler auch Cobra-Chef Bernhard Treibenreif und weitere Spitzenbeamte der Spezialeinheit der Polizei. Im August war der fertige Vorhabensbericht der Staatsanwaltschaft an das Justizministerium von Alma Zadic (Grüne) gegangen, das über eine Anklage zu entscheiden hatte.

Verdacht auf Amtsmissbrauch nicht erhärtet
Schon damals hieß es aus Insider-Kreisen, dass sich die anonym erhobenen Vorwürfe des Amtsmissbrauchs wohl nicht erhärten und mit einer Einstellung zu rechnen ist. Das ist nun der Fall, wie der Sprecher der Staatsanwaltschaft Korneuburg am Dienstag bestätigte. Den Beteiligten seien die entsprechenden Einstellungsbescheide diese Woche bereits zugestellt worden.

Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) mit Mitgliedern des EKO Cobra

(Bild: APA/Roland Schlager)

Eineinhalb Jahre wurde in der Causa ermittelt. Ein Antrag Nehammers auf Einstellung des Verfahrens war vom Oberlandesgericht Wien im Frühjahr abgelehnt worden. In der Causa geht es um zwei Cobra-Beamte, die im Frühjahr 2022 betrunken nach ihrem Einsatz bei der Kanzlergattin mit dem Dienstwagen einen Unfall mit Blechschaden verursacht haben sollen.

Anonymes Schreiben heizte Causa an
Die SPÖ hatte in einer parlamentarischen Anfrage ein anonymes Schreiben von einem angeblichen Cobra-Insider veröffentlicht, in dem auch Vorwürfe laut wurden, der Kanzler könnte in der Sache interveniert haben, um die Abläufe zu vertuschen - was Nehammer selbst als unwahr zurückwies.