„Dancing Stars“ 2025
In weiter Ferne
Woran es bei den Klimagesetzen hapert
Bei der Einigung der Klimaschutzgesetze tun sich bei der Regierung mehr denn je tiefe Gräben auf. Worum dreht sich der Streit?
(Bild: Karl Thomas / allOver / picturedesk.com, Michael Indra / SEPA.Media / picturedesk.com, Paul Zinken / dpa / picturedesk.com, Krone KREATIV)
Die Verhandlung um Klimaschutzgesetze laufen meist nach ähnlichem Schema ab: Stimmen werden laut für eine Einigung, am Ende landen sie auf der langen Bank. Meinungsdifferenzen der Regierungsparteien offenbaren sich gerne im Klimaschutz. Warum eigentlich? Ein Überblick.
Bitte warten. So heißt es von Seiten in der Regierung nicht selten, wenn es um den Beschluss von Klimaschutzgesetzen geht. Diese landen gerne mal in der Aufschiebeschublade und Schuld für das Warten ist jeweils der andere. Erst am Dienstag tagte der Umweltausschuss, dabei waren mehrere Anträge der Opposition Ausgangspunkt für die Debatte. Ergebnis? Gleich null, wie die SPÖ berichtet.
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