Alarm in Graz

Behörden verbieten Palästina-Demo

Kommt es trotzdem zu einer Versammlung in Graz?

(Bild: AFP)

Alarm in Graz: Wie schon zuvor in Wien, haben die Behörden eine für Samstag, 14. Oktober 2023, angezeigte Versammlung in Zusammenhang mit dem eskalierten Palästina-Israel-Konflikt untersagt. In Wien waren trotzdem Hunderte Demonstranten aufmarschiert.

Am 12. Oktober langte eine Versammlungsanzeige mit dem Titel „Aktuelle Entwicklung in Israel/Palästina auf Basis einer grundsätzlichen Solidarität mit dem seit Jahrzehnten hart unterdrückten palästinensischen Volk“ bei der Polizei ein. Wegen einer erwartbaren Gefährdung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit wurde die Demo aber untersagt.

Dennoch rüstet sich die Exekutive mit einem Großaufgebot für einen möglichen Einsatz am Wochenende. „Darüber hinaus wurden die seit Beginn des Konflikts angeordneten generellen Schutzmaßnahmen weiter erhöht. Mit einer verstärkten und präventiven Polizeipräsenz im öffentlichen Raum ist zu rechnen“, betont die Polizei, die auch potenziell gefährdete Einrichtungen verstärkt überwachen wird. Eine konkrete Gefahr bestehe aber nicht.