Neue Flüchtlingswelle?

Krieg in Israel: Virtueller EU-Gipfel am Dienstag

Die Europäische Union wird am Dienstag in einem Spitzentreffen über ihr weiteres Vorgehen angesichts der jüngsten Gewalteskalation im Nahen Osten beraten. Er habe eine Videokonferenz der Staats- und Regierungschefs angesetzt, bei der eine „gemeinsame Position und eine klare einheitliche Vorgangsweise“ der Europäischen Union festgelegt werden soll, teilte EU-Gipfelpräsident Charles Michel am Samstagabend auf X (vormals Twitter) mit.

Michel bekräftigte dabei die in den vergangenen Tagen von führenden EU-Politikern geäußerten Positionen, wonach die brutalen Terrorakte der Hamas „durch nichts zu rechtfertigen“ seien, man solidarisch mit dem israelischen Volk sei und Israel das Recht auf Selbstverteidigung „im Einklang mit dem Völkerrecht“ habe.

„Diese sich ausbreitende Tragödie hat viele Konsequenzen für Europa“, begründete Michel seine Entscheidung für den EU-Sondergipfel, der am Dienstag um 17.30 Uhr (MESZ) stattfinden soll.

Michel: „Geiseln müssen sofort freigelassen werden“
Michel erklärte, die von der Hamas genommenen Geiseln müssten sofort und ohne jegliche Vorbedingung freigelassen werden. Gleichzeitig beklagte Michel die „tragischen“ Zustände im Gazastreifen nach dem massiven israelischen Beschuss und einer verhängten Blockade. Dies lasse in der internationalen Gemeinschaft die Alarmglocken schrillen.

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Die EU müsse sich für humanitäre Unterstützung und gegen eine regionale Ausbreitung des Konflikts einsetzen, betonte Michel. Dabei soll auch die Bedeutung des Einsatzes für einen dauerhaften und nachhaltigen Frieden „auf Basis einer Zwei-Staaten-Lösung“ nicht aus den Augen verloren werden, forderte der belgische Ex-Premier „verstärkte Bemühungen“ im Nahost-Friedensprozess.

Michel warnt vor Spannungen und Flüchtlingswelle 
Michel zeigte sich auch besorgt über die potenziellen negativen Auswirkungen des Konflikts für den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Europa. „Dieser Konflikt könnte auch größere Sicherheitsauswirkungen für unsere Gesellschaften haben. Wenn wir nicht aufpassen, könnte er die Spannungen zwischen verschiedenen Gemeinschaften verschärfen und den Extremismus fördern“, warnte er. Schließlich könnte er auch zu einer neuen Flüchtlingswelle in Richtung Europa führen. „Wir müssen all diese Herausforderungen unbedingt gemeinsam angehen“, so Michel.