Beitritte gefordert

Westbalkan: Wien und Berlin erhöhen Druck auf EU

Ausland
16.10.2023 20:26

Österreich und Deutschland erhöhen den Druck für einen EU-Beitritt jener Länder, die lang in der Warteschleife hängen.

Deutschlands Kanzler Olaf Scholz machte am Montag beim Gipfel in Albanien klar, dass nun keine Zeit mehr zu verlieren sei. Er verwies darauf, dass die EU den Westbalkan-Staaten im Jahr 2003 eine Beitrittsperspektive zugesagt hatte. Für ihn sei „ganz, ganz klar“, dass es nach 20 Jahren „auch bald mal so weit sein muss“.

Außenminister Alexander Schallenberg flankiert vom albanischen Ministerpräsidenten Edi Rama und dessen kroatischem Amtskollegen Andrej Plenkovic in Tirana (Bild: APA/BMEIA/MICHAEL GRUBER)
Außenminister Alexander Schallenberg flankiert vom albanischen Ministerpräsidenten Edi Rama und dessen kroatischem Amtskollegen Andrej Plenkovic in Tirana

Frust bei Musterschüler Nordmazedonien
Ein Land, das auf dem Weg in die EU besonders viel geleistet hat, ist Nordmazedonien. Der Staat gilt als Musterschüler und hat sogar seinen Namen geändert, auch umfassende Reformen wurden umgesetzt. Seit 2005 gilt der Status als Beitrittskandidat - mittlerweile jedoch machen sich Frust und Ermüdung breit.

Alexander Schallenberg (hinten rechts) vertrat Österreich bei dem Westbalkan-Gipfel in Tirana. (Bild: APA/AFP/Ludovic MARIN)
Alexander Schallenberg (hinten rechts) vertrat Österreich bei dem Westbalkan-Gipfel in Tirana.

Österreichs Außenminister Alexander Schallenberg pochte einmal mehr auf eine teilweise Integration. Damit wären die Länder nicht von heute auf morgen EU-Mitglied, aber bei bestimmten Themen sehr wohl dabei. Angesichts der wieder aufgeflammten Spannungen zwischen Serbien und Kosovo betont Schallenberg auch, wie wichtig es sei, dass die Westbalkanländer alte Konflikte hinter sich lassen. „Je stärker der Balkan untereinander integriert und vernetzt ist, desto leichter wird der Beitritt fallen. Denn bei den hohen Hürden kann es keine Abstriche geben“, so der Minister.

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