„Zweifellos Nummer 1“

Präsidentenwahl: Keine Rivalen für Putin in Sicht

Ausland
17.10.2023 15:27

Man muss kein Russland-Experte sein um zu ahnen, dass Wladimir Putin im kommenden Jahr so gut wie ohne Konkurrenz in die russische Präsidentschaftswahl gehen wird. Dies bestätigte am Dienstag auch sein Sprecher, Dmitri Peskow, der am Rande eines Besuchs in China betonte, dass Putin „zweifellos die Nummer eins“ in Russland ist.

„Meiner persönlichen Meinung nach hat er im Moment keine Rivalen und kann in der Russischen Föderation auch keine haben“, so Peskow weiter. Putin und Peskow nehmen derzeit am Seidenstraßen-Gipfel in Peking teil, noch am Mittwoch steht dort ein Treffen mit Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping auf dem Programm. Bereits am Dienstagvormittag traf Putin mit Ungarns Regierungschef Viktor Orbán zusammen.

Putins Kandidatur noch gar nicht offiziell
Putin hat offiziell noch gar nicht bekannt gegeben, ob er bei der Wahl im Frühjahr 2024 erneut kandidiert. Der 71-Jährige will seine Entscheidung bis Ende des Jahres verkünden. Die Wahl könnte russischen Medienberichten zufolge am 17. März stattfinden, das Parlament legt das Datum Ende des Jahres fest.

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Meiner persönlichen Meinung nach hat er im Moment keine Rivalen und kann in der Russischen Föderation auch keine haben.

Kreml-Sprecher Dmitri Peskow

Theoretisch könnte Putin bis 2036 im Amt bleiben
Seine erste Amtszeit als Präsident hatte Putin im Jahr 2000 angetreten. Zwischendurch amtierte er vier Jahre als Ministerpräsident, um sich dann 2012 und 2018 erneut zum Staatschef wählen zu lassen. Infolge einer 2020 auf Putins Initiative hin verabschiedeten Verfassungsreform könnte der Präsident theoretisch bis 2036 im Amt bleiben.

Russland hat seit der Offensive in der Ukraine die Repressionen gegen die Opposition weiter verstärkt. Die wichtigsten innenpolitischen Gegner Putins sitzen im Gefängnis oder mussten ebenso wie viele Kriegsgegner ins Exil gehen.

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