Handelsstreit

USA verschärfen Chip-Beschränkungen für China

US-Handelsministerin Raimondo betonte, dass es darum gehe, China von der Entwicklung auf Künstlicher Intelligenz basierender militärischer Systeme abzuhalten.

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Die USA haben eine weitere Verschärfung ihrer Beschränkungen der Ausfuhren hochmoderner Halbleiter nach China angekündigt. „Die heute aktualisierten Vorschriften werden die Wirksamkeit unserer Kontrollen erhöhen und weitere Wege zur Umgehung unserer Beschränkungen versperren“, sagte US-Handelsministerin Gina Raimondo am Dienstag. Die Maßnahmen zielen demnach besonders auf Chinas Kapazitäten zur Entwicklung von KI-Technologie ab.

Die USA hatten vor einem Jahr damit begonnen, den Verkauf von Mikrochips nach China zu beschränken. Die Regierung von Präsident Joe Biden setzte damit die Politik von dessen Vorgänger Donald Trump fort, die darauf abzielt, Pekings technologischen Fortschritt einzuschränken. Raimondo betonte, dass es darum gehe, China von der Entwicklung auf Künstlicher Intelligenz basierender militärischer Systeme abzuhalten.

„Es stimmt, dass KI das Potenzial für einen enormen gesellschaftlichen Nutzen hat“, sagte sie zu US-Medien. „Aber sie kann auch enormen und tiefgreifenden Schaden anrichten, wenn sie in den falschen Händen und in den falschen Streitkräften ist.“

Auch weniger leistungsstarke Halbleiter betroffen
Der US-Chiphersteller Nvidia und dessen Hochleistungschip H100 standen bisher im Zentrum der US-Maßnahmen. Die Aktualisierung der Exportregeln vom Dienstag sieht nun auch ein Ausfuhrverbot für weitere, weniger leistungsstarke Halbleiter von Nvidia und weiteren Herstellern vor. Nicht betroffen sind Chips für Konsumgüter wie Laptops, Smartphones oder Videospielkonsolen, auch wenn teilweise spezielle Genehmigungen für die Ausfuhr nötig sind.

China erklärte am Dienstag, es lehne die Beschränkungen „entschieden“ ab. „Die USA fahren fort, das Konzept der nationalen Sicherheit zu verallgemeinern, Exportkontrollmaßnahmen zu missbrauchen und einseitige Schikanen anzuwenden“, erklärte das Handelsministerium. Im vergangenen Jahr hatte Peking mit eigenen Beschränkungen reagiert, unter anderem mit einer Lizenzpflicht für die Ausfuhr wichtiger Rohstoffe für die Herstellung von Halbleitern.