Zweithöchste Warnstufe

DSN-Chef: „Risiko ganz klar bei Einzeltätern“

Das Gewaltpotenzial hat aufgrund des Konflikts im Nahen Osten zuletzt zugenommen - jetzt wurde auch die Terrorwarnstufe in Österreich erhöht.

(Bild: AFP/Belga /NICOLAS MAETERLINCK)

Aufgrund der Eskalation im Nahost-Konflikt und dem Anschlag in Brüssel hat die Regierung die Sicherheitswarnstufe in Österreich auf die zweithöchste Stufe angehoben. Vor allem Einzeltäter und Gefährder, die sich nun über Bilder und Videos aus Gaza in sozialen Medien weiter radikalisieren, bereiten den Sicherheitsbehörden Kopfschmerzen.

Eine „erhebliche Anzahl an Gefährdern in Österreich“ nennt Omar Haijawi-Pirchner, Direktor der Direktion für Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN), als einen der Gründe für die Erhöhung der Terrorwarnstufe in Österreich.

Wegen der jüngsten Eskalation im Nahost-Konflikt und des Terroranschlags in Brüssel sehen die Sicherheitsbehörden auch in Österreich eine „konkrete Gefährdungslage und erhöhte Anschlagsgefahr“. Wie Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) am Mittwoch mitteilte, wird die Terrorwarnung deshalb auf die zweithöchste Stufe angehoben. Seit März 2022 galt in Österreich die Warnstufe „erhöht“.

DSN-Chef Haijawi-Pirchner

(Bild: APA/EVA MANHART)

Bilder „triggern“ Gefährder
Die Zuspitzung der Lage in Gaza und die Verbreitung von Fotos und Videos davon in sozialen Medien würden laut dem DSN-Chef Haijawi-Pirchner zu weiteren Radikalisierungen führen. „Da sich Gefährder ideologisch beeinflussen lassen, sind wir zur Einschätzung gekommen, dass die Erhöhung der Sicherheitsfrage stattfinden muss“, sagte er bei einer gemeinsamen Pressekonferenz am Mittwoch mit Innenminister Gerhard Karner (ÖVP), Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) und dem Wiener Militärkommandanten Kurt Wagner.

Es werden auch weitere Gefährder hinzukommen

DSN-Chef Haijawi-Pirchner

Man sehe das Risiko „ganz klar bei Einzeltätern“. Personen, die sich im Onlinebereich radikalisieren. Personen, die von Bildern aus Gaza getriggert werden. Digitale Medien würden derzeit dazu genutzt werden, sich untereinander auszutauschen und „Radikalisierung zu versprühen“. Und: „Es werden auch weitere Gefährder hinzukommen“, so Haijawi-Pichner.

Cobra, WEGA und SIG
Konkret bedeutet die Erhöhung der Terrorwarnstufe eine stärkere und sichtbare Präsenz von Bundesheer und Exekutive. Bis zu 190 Bundesheersoldaten, vor allem Militärpolizisten, sollen für Raum- und Objektschutzmaßnahmen insbesondere in Wien eingesetzt werden.

Auch Cobra, WEGA und schnelle Interventionsgruppen (SIG) werden an unterschiedlichsten Orten und Stellen zum Einsatz kommen, „einfach, um das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung in ganz Österreich sicherzustellen“, sagte Karner.