Bei der steirischen Polizei und der Landesspitze schrillen die Alarmglocken: Nach einem öffentlichen Gewaltaufruf auf „TikTok“ forschten steirische Staatsschützer einen erst 14-jährigen Syrer aus. Er soll im Netz dazu aufgerufen haben, Graz zu „zerstören“. Die Stadt hat die Schutzmaßnahmen verstärkt.
Alarm nach einem am Dienstag auf der chinesischen Videoplattform „TikTok“ veröffentlichtem Video. Darauf zu sehen: Drei Bilder aus Israel, die mit pro-palästinensischen Aufrufen versehen waren. Dabei forderte der vorerst unbekannte Urheber unter anderem auch zur Gewalt am Grazer Hauptplatz auf. Steirische Staatsschützer vom Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (LVT) nahmen umgehend die Ermittlungen auf - mit Erfolg.
14-Jähriger schob Schuld auf seinen Freund
In kurzer Zeit forschten sie den mutmaßlichen Urheber des Videos aus. Dabei handelt es sich um einen 14-jährigen Syrer aus Graz, der seit 2015 in der Landeshauptstadt lebt. Dabei rief er zur „Zerstörung“ in Graz auf. Der junge Mann zeigte sich bei seiner Einvernahme nicht geständig. Stattdessen beschuldigte er einen gleichaltrigen Freund, das Video mit seinem Account gepostet zu haben. Der junge Mann konnte jedoch ein Alibi vorweisen. Der 14-Jährige wird nun wegen des Verdachts der Aufforderung zu mit Strafe bedrohten Handlungen sowie der Verleumdung angezeigt. Gezielte Anschlagspläne waren bei den bisherigen Ermittlungen nicht festzustellen.
Terrorwarnstufe „Hoch“: Schutzmaßnahmen erhöht
Unterdessen hat die steirische Polizei nach der bundesweiten Erhöhung auf die zweithöchste Terrorwarnstufe die bereits verfügten Schutzmaßnahmen weiter verstärkt. Dabei werden zivile sowie uniformierte Kräfte, aber auch Sonderkräfte von Bereitschafts- und Einsatzeinheit die Präsenz neuerlich erhöhen. Betroffen von diesen Schutzmaßnahmen sind vor allem jüdische Einrichtungen, aber auch stark frequentierte Plätze im öffentlichen Raum.
„Angespannte Sicherheitslage“
Landespolizeidirektor Gerald Ortner zu den aktuellen Entwicklungen: „Der jüngste Ermittlungserfolg des steirischen Staatsschutzes zeigt, wie angespannt die Sicherheitslage ist und welche Auswirkungen dies auch auf andere Länder haben kann. Die Bedeutung von Social-Media-Kanälen und deren Radikalisierungspotenzial sind dabei nicht außer Acht zu lassen. Jetzt geht es darum, aufmerksam zu sein, ohne dabei jedoch die gebotene Ruhe und Besonnenheit außer Acht zu lassen“, so der steirische Polizeichef.
LH Drexler: „Das gibt mir in Sachen Integrationsleistung zu denken“
ÖVP-Landeshauptmann Christopher Drexler, der sich mit seinem Stellvertreter Anton Lang ein Bild von der Bedrohungslage machte, zeigt sich schockiert: „Es macht mich überaus betroffen, wenn 14-Jährige derart radikalisiert sind, dass sie solche Botschaften verbreiten. Wenn jemand im Alter von sechs Jahren nach Österreich gekommen ist, gibt das gerade in Hinblick auf die Integrationsleistung, die hierorts erbracht wird, wirklich zu denken. Insofern ist Aufmerksamkeit und Wachsamkeit geboten.“
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