Erneute ÖVP-Spaltung

Innsbruck im Wahlkampf: Die Schlacht hat begonnen

Innsbrucks Vizebürgermeister Johannes Anzengruber und GR Mariella Lutz

(Bild: Birbaumer Johanna)

Vizebürgermeister Johannes Anzengruber hat in einer Pressekonferenz am Donnerstag verkündet, dass er mit einer eigenen Liste zur Innsbrucker Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl im Frühjahr antreten wird. Damit spaltet sich die ÖVP erneut, nicht ohne den gegenseitigen Austausch so mancher Giftpfeile.

Kurz hätte man meinen können, dass die ÖVP in Innsbruck erstmals seit 1994 wieder mit einer gemeinsamen Liste zur Bürgermeisterwahl antritt – doch kaum hat man FI wieder im Boot, folgt die nächste Abspaltung. Diese geht offenbar nicht ohne Giftpfeile über die Bühne. 

Innsbrucks Vizebürgermeister Johannes Anzengruber hat am Donnerstag verlautbart, dass er zusammen mit GR Mariella Lutz mit eigener Liste im Frühjahr antreten wird. Nicht weniger als der Bürgermeistersessel ist das Ziel. ÖVP-Parteimitglied bleibe er trotzdem.

Aus Partei ausgeschlossen - oder doch nicht?
„Sicher nicht“, dachte sich wohl Tirols ÖVP, denn nur zwei Stunden später teilte diese mit, dass ab sofort weder Anzengruber noch Lutz Mitglieder sind. „Zudem verhehle ich nicht, dass ich seinen mehrmaligen Vertrauensbruch und die fehlende Handschlagqualität menschlich sehr enttäuschend finde“, teilt Landesgeschäftsführer Sebastian Kolland aus. Anzengruber: „Das ist ja nahezu peinlich, dass der Geschäftsführer die eigenen Statuten nicht kennt. Natürlich bleibe ich weiterhin Mitglied, sonst wären ja alle Listen in Tirol, die ÖVP-nahe sind, davon betroffen.“

Mitgliedschaft ruhend gestellt
Kolland kontert: Die Statuten wurden 2014 für die Landeshauptstadt geändert, die Mitgliedschaft sei ruhend gestellt. Anzengruber hatte bereits zuvor bei seiner Pressekonferenz im „Bierwirt“ gegen die ÖVP geschossen: Diese sei intransparent, nehme sich durch das Bündnis mit Christine Oppitz-Plörer selbst aus dem Spiel, außerdem gehe der VP der Machterhalt vor den Inhalten.

Das ist ja nahezu peinlich, dass der Geschäftsführer die eigenen Statuten nicht kennt. Natürlich bleibe ich weiterhin Mitglied.

Johannes Anzengruber

Lutz sieht keinen Konflikt
Welche Inhalte Anzengruber liefern kann, konnte er am Donnerstag noch nicht beantworten. Auf die Stadtteile wolle man sich konzentrieren und für die Innsbrucker ein offenes Ohr haben. Noch gibt es außer einem lauten Startschuss für einen wohl heftigen, um nicht zu sagen schmutzigen, Wahlkampf weder einen Namen noch eine Farbe für Anzengrubers Liste. Mariella Lutz – mit Vizebürgermeister Markus Lassenberger (FPÖ) in einer privaten Partnerschaft, mit Vizebürgermeister Johannes Anzengruber in einer politischen – sieht aufgrund dieser Umstände kein Konfliktpotenzial.

Reaktionen der anderen Fraktionen
„Wir erwarten uns, dass die internen Streitigkeiten intern bleiben und sich nicht negativ auf die Stadt auswirken“, sagt BM Georg Willi. Es gelte abzuwarten, welche Konsequenzen das auf Anzengrubers Vizebürgermeister- und Stadtrats-Amt hat.

„Wer eine stabile Partei wählen will, dem bleibt einzig die FPÖ“, erklärt Vize-BM Markus Lassenberger (FP). GR Julia Seidl (Neos) kritisierte, dass es „den ÖVP-Politikern nur um eigene Posten und Macht geht“.

LR Gerber: Bürgerliche Einigung konterkariert
Staatssekretär Florian Tursky betonte, es habe viele Versuche gegeben, Anzengruber für eine Zusammenarbeit zu gewinnen. „Seine Entscheidung konterkariert die große bürgerliche Einigung“, sagt VP-LR Mario Gerber.