Drama um Vorsitz
US-Parlament: Nächster Chef-Kandidat fällt durch
Nach drei verlorenen Wahlgängen für den Chefposten im US-Parlament ist der Republikaner Jim Jordan aus dem Rennen. Das kündigte der Republikaner am Freitag in Washington an und versprach, er werde bei der Suche nach einem anderen Kandidaten helfen.
Zuvor war Jordan bei der Wahl zum Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses im dritten Anlauf gescheitert. Nun nimmt er sich selbst aus dem Rennen. Jordan appellierte in einem ersten Statement für ein „Zusammenkommen“, um dem amerikanischen Volk helfen zu können.
Hier sehen Sie Jordans Reaktion auf die erneute Niederlage:
Jordan holte bei dem Votum am Freitag 194 Stimmen aus seiner Fraktion und 25 Parteikollegen stimmten gegen ihn. Damit verlor er weitere Stimmen im Vergleich zu den vorherigen Abstimmungen. Die Republikaner haben im Repräsentantenhaus nur eine knappe Mehrheit.
Die Fraktion stellt derzeit 221 Sitze in der Parlamentskammer, die Demokraten haben 212 Sitze - nicht alle Abgeordneten waren bei der Abstimmung anwesend. Der rechte Hardliner Jordan konnte sich wegen der knappen Mehrheit seiner Partei nur sehr wenige Abweichler leisten.
Blockade hat weitreichende Folgen
Der Streit bei den Republikanern hat weitreichende Folgen: Ohne Vorsitzenden ist das Repräsentantenhaus weitgehend gelähmt. Damit kann der Kongress unter anderem keine weiteren Militärhilfen für das von der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas angegriffene Israel und die von Russland angegriffene Ukraine beschließen. Den USA droht zudem Mitte November ohne Lösung im Haushaltsstreit ein sogenannter Shutdown.
Bis ein neuer Vorsitzender bestimmt ist, liegt auch die Gesetzgebungsarbeit im Kongress weitgehend brach.
Historischer Vorgang
Der bisherige Vorsitzende der Parlamentskammer, Kevin McCarthy, war Anfang Oktober in einer historischen Abstimmung von dem mächtigen Posten abgewählt worden. Radikale Republikaner hatten ihn aus dem Amt getrieben. Es war das erste Mal in der US-Geschichte, dass ein Vorsitzender des Repräsentantenhauses auf diesem Weg seinen Job verlor. Das Amt kommt in der staatlichen Rangfolge der Vereinigten Staaten an dritter Stelle nach dem Präsidenten und dessen Vize.
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