Konträre Meinungen

Anzengruber: „Ich bin weiter ein Mitglied der ÖVP“

Werden sie ihn nun los oder nicht? Diese Frage beschäftigt in den letzten Tagen Politikinteressierte im ganzen Land. Die Rede ist von der Landes- und Stadt-ÖVP und ihrem Innsbrucker Vize-Bürgermeister Johannes Anzengruber. Der sieht sich weiterhin als VP-Mitglied und wird seinen Beitrag auch weiterhin einzahlen.

Anzengruber verweist auf das Statut, wo klar und deutlich zu lesen ist, wann eine Parteimitgliedschaft erlischt: mit dem Tode, durch eine Austrittserklärung, durch Eintritt in eine andere politische Gruppierung von überregionaler Bedeutung und durch Ausschluss.

Unterschiedliche Auffassungen
„Nichts trifft auf mich zu“, sagt Anzengruber nach einer juristischen Prüfung. Den Vorwurf von parteischädigendem Verhalten weist er ebenfalls zurück: „Ich habe nur gesagt, dass ich Bürgermeister von Innsbruck werden will und für die Menschen in der Stadt arbeiten will!“

Es gibt Regeln, an die sich alle zu halten haben und Johannes Anzengruber hat sich selbst für diesen Weg entschieden.

ÖVP-Landesparteigeschäftsführer Sebastian Kolland

Bild: Birbaumer Christof

Für ÖVP-Landesparteigeschäftsführer Sebastian Kolland ist die Sache hingegen klar, wie er auf „Krone“-Nachfrage erklärte: „Das Landesparteiorganisationsstatut wurde 2014 nach den Auseinandersetzungen mit ,vorwärts tirol‘ und ,Für Innsbruck’ angepasst. Ein Erlöschen der Mitgliedschaft tritt seitdem auch bei der Kandidatur für eine andere politische Gruppierung von überregionaler Bedeutung ein, was bei der Wahl in Innsbruck als Statutarstadt und Landeshauptstadt ohne Zweifel der Fall ist. Für mich ist das Statut hier sehr klar. Es gibt Regeln, an die sich alle zu halten haben und Johannes Anzengruber hat sich selbst für diesen Weg entschieden.“

Wo ist Grenze von überregionaler Bedeutung?
Kolland hängt sich also an der „überregionalen Bedeutung“ auf. Ob das nun auch für alle anderen größeren Städte im Land gelte, verneint Kolland natürlich. Kein Wunder: Würde man das VP-Statut bei allen wie bei Anzengruber anwenden, dann würde die ÖVP mit dem Ausschließen nicht mehr fertig werden. Bekanntlich gibt es in den meisten Orten mehrere ÖVP-nahe Gruppierungen, denen – im Gegensatz zu Innsbruck – nahe gelegt wird, miteinander zu koppeln. Doch Innsbruck ist da anders.

Interessant ist freilich auch, dass man sich nun ausgerechnet mit jenen ins Bett legt, wegen denen man 2014 das Parteistatut geändert hat: Für Innsbruck. Christine Oppitz-Plörer darf man natürlich keinen Vorwurf machen: Sie hat das Beste für ihren Verein herausgeholt: Sie hat einen sicheren Listenplatz und wird auch die nächste Wahl überleben. Im Gegensatz zu manch anderem. Ohne ÖVP wäre FI bei der nächsten Wahl wohl untergegangen.

Das unterstreicht auch eine Bürgermeister-Umfrage vom September, die der „Krone“ nun zugespielt wurde. Daraus geht Folgendes hervor: Georg Willi (Grüne) 28%, Johannes Anzengruber 25%, Markus Lassenberger (FPÖ) 19%, Elisabeth Mayr (SPÖ) 16% sowie Christine Oppitz-Plörer 12%. In der Stichwahl würde Anzengruber 48% und Willi 38% erreichen. Nicht abgefragt wurde in der Umfrage Staatssekretär Florian Tursky.