Attacke gegen Brüssel
„Komödie“: Orbán vergleicht EU mit Sowjetunion
Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán hat den Europawahlkampf seiner Partei mit scharfen Attacken auf die EU begonnen. Brüssel sei eine „schlechte zeitgenössische Parodie“, sagte er in Veszprem Anhängern.
Orbán sagte in einer Rede zum Jahrestag des gescheiterten ungarischen Aufstands von 1956 gegen die Sowjetherrschaft: „Manchmal wiederholt sich die Geschichte. Glücklicherweise ist das, was zuerst eine Tragödie war, beim zweiten Mal bestenfalls eine Komödie.“
Orbán steht ziemlich alleine da
Er fügte hinzu: „Moskau war eine Tragödie. Brüssel ist nur eine schlechte zeitgenössische Parodie.“ Der seit 13 Jahren regierende Orbán gilt mittlerweile im Kreis der 27 Staats- und Regierungschefs als Außenseiter.
Die EU hat die Zahlung von Finanzmitteln in Milliardenhöhe an Ungarn ausgesetzt, weil die Kommission und die Mitgliedstaaten der nationalkonservativen Regierung massive Verstöße gegen die Rechtsstaatlichkeit vorwerfen. Dies erschwert Orbáns Versuche, sein Land aus der Wirtschaftskrise zu holen.
Der ungarische Ministerpräsident kritisiert regelmäßig EU-Sanktionen gegen Russland und hatte als einziger EU-Regierungschef an dem chinesischen Seidenstraßen-Gipfel teilgenommen. Seine Fidesz-Partei gehört mittlerweile nicht mehr der konservativen Parteienfamilie EVP an.
Auch in der NATO sorgt Orbán für Unverständnis. Nachdem der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan Schwedens Beitritt dem Parlament zur Ratifizierung vorgelegt hat, ist Ungarn das letzte Land, das den Weg versperrt. Auch hier vermuten Experten, dass Orbán finanzielle Zuwendungen erpressen möchte.
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