Laut Stoltenberg

Schweden soll Ende November NATO-Mitglied werden

Schwedens Premierminister Ulf Kristersson (links) und NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg

(Bild: AFP)

Schweden soll nach dem Ende der türkischen Blockade bereits im November offiziell in die NATO aufgenommen werden. In einem Schreiben an die derzeitigen Mitglieder des Verteidigungsbündnisses nannte Generalsekretär Jens Stoltenberg ein Außenministertreffen am 28. und 29. November als Zieldatum. Mehrere Diplomaten bestätigten dies am Dienstag in Brüssel.

Schweden hatte ursprünglich gehofft, bereits im Sommer 2022 der NATO beitreten zu können. Die Aufnahme des Landes wurde allerdings bisher von der Türkei und Ungarn blockiert. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan warf der schwedischen Politik mangelnden Einsatz gegen „Terrororganisationen“ wie die kurdische Arbeiterpartei PKK vor.

Nach Zugeständnissen Schwedens kündigte Erdogan am Montag aber nun an, die Ratifizierung des sogenannten Beitrittsprotokolls durch das türkische Parlament zu ermöglichen.

Auch Ungarn muss noch zustimmen
Wann das Parlament über den schwedischen Antrag abstimmt, war zunächst unklar. Bevor die Nationalversammlung darüber beraten kann, muss er etwa noch den außenpolitischen Ausschuss passieren. Zudem muss auch noch das ungarische Parlament dem Beitritt Schwedens zustimmen.

Finnland bereits seit April NATO-Mitglied
Nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine im Februar 2022 hatte sich Schweden gemeinsam mit Finnland entschlossen, nach langer Zeit der militärischen Bündnisfreiheit die Aufnahme in die NATO zu beantragen. Finnland wurde bereits am 4. April dieses Jahres als 31. Mitglied in die NATO aufgenommen. Schweden soll das 32. Mitglied werden.