Paket gegen Russland

Neue EU-Sanktionen nehmen Diamanten ins Visier

Mit dem zwölften Sanktionspaket sollen nun auch russische Diamanten sanktioniert werden.

(Bild: AFP)

In der EU wird an einem zwölften Paket mit Sanktionen gegen Russland gearbeitet. Wie mehrere ranghohe EU-Beamte am Mittwoch in Brüssel sagten, gibt es Pläne für die Beschränkung des Handels mit Diamanten aus Russland.

Zudem könnte es unter anderem ein Importverbot für Aluminium sowie Exportbeschränkungen für weitere Güter geben, die sich nicht nur zivil, sondern auch militärisch nutzen lassen.

Russland improvisiert
Es sei unglaublich, was für Bauteile von den Ukrainern in russischen Raketen gefunden würden, sagte ein Beamter zu den sogenannten Gütern mit doppeltem Verwendungszweck. Manchmal würden so Mikrochips entdeckt, die normalerweise in Kühlschränken verbaut seien.

Im Gegensatz zu Großbritannien hat die EU bisher kein Importverbot für Diamanten und Aluminium aus Russland angekündigt. Grund war bis dato vor allem der Widerstand Belgiens, wo die flämische Hafenstadt Antwerpen seit dem 16. Jahrhundert zu den bedeutendsten Diamantepizentren der Welt gehört.

Russland gilt wiederum als weltweit größter Produzent von Rohdiamanten. 2021 hatte der staatliche Diamantenförderer Alrosa 332 Milliarden Rubel (rund 3,23 Milliarden Euro) Einnahmen.

Konkrete Vorschläge für das Sanktionspaket wurden nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur bereits am Wochenende von der EU-Kommission Vertretern der Mitgliedstaaten präsentiert.

Paket soll noch in diesem Jahr geschnürt werden
Im Idealfall soll es noch in diesem Jahr beschlossen werden. Das bisher letzte Paket war im Juni in Kraft getreten. Es umfasste Strafmaßnahmen gegen weitere Personen und Organisationen, die den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine unterstützen, aber auch ein Instrument gegen die Umgehung von bereits erlassenen Sanktionen.

Schon länger gibt es unter anderem ein weitreichendes Einfuhrverbot für Rohöl, Kohle, Stahl, Gold und Luxusgüter sowie Strafmaßnahmen gegen Banken und Finanzinstitute. Die Liste der wegen des Ukraine-Konflikts sanktionierten Personen und Personen umfasst mittlerweile rund 1.800 Einträge.